Koalition einigt sich auf Präventionsstrategie

Berlin -

Nach jahrelangen Debatten hat sich die Koalition auf Eckpunkte für die

angekündigte Präventionsstrategie für mehr Krankheitsvorbeugung in

Deutschland geeinigt. Schwerpunktmäßig enthielten sie eine Stärkung der

betrieblichen Gesundheitsvorsorge und neue Ansätze für soziale

Brennpunkte, teilte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums (BMG)

mit. Gesetzliche Änderungen sollten bald angegangen werden.

Bereits vor mehr als zwei Jahren hatte der damalige Gesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) eine neue Präventionsstrategie angekündigt. Sein Nachfolger Daniel Bahr (FDP) hatte die Ankündigung erneuert. Die frühere Ressortchefin Ulla Schmidt (SPD) war mit dem Vorhaben eines Präventionsgesetzes gescheitert.

Bahr hatte angekündigt, Arbeitgeber und Krankenkassen für eine bessere Gesundheitsprävention in die Pflicht nehmen zu wollen. Bahr will dafür sorgen, dass die Krankenkassen mehr für wirksame Maßnahmen ausgeben.

Zuletzt hatten Kassen wie Barmer GEK, DAK und Techniker Krankenkasse von der Bundesregierung mehr Anstrengungen für gemeinsame Gesundheitsziele gefordert. Der Verband der Ersatzkassen (vdek) meinte, Prävention sei eine Aufgabe aller, von der Kommune bis zu den Sozialversicherungsträgern. Die Krankenkassen gäben bereits mehr als 270 Millionen Euro für Präventionsangebote aus, zusammen mit den ärztlichen Vorsorgemaßnahmen, Impfschutz und Zahnprophylaxe und Ähnlichem seien es vier Milliarden Euro pro Jahr.