Koalition einigt sich auf Präventionsstrategie dpa, 14.12.2012 11:40 Uhr
Nach jahrelangen Debatten hat sich die Koalition auf Eckpunkte für die
angekündigte Präventionsstrategie für mehr Krankheitsvorbeugung in
Deutschland geeinigt. Schwerpunktmäßig enthielten sie eine Stärkung der
betrieblichen Gesundheitsvorsorge und neue Ansätze für soziale
Brennpunkte, teilte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums (BMG)
mit. Gesetzliche Änderungen sollten bald angegangen werden.
Bereits vor mehr als zwei Jahren hatte der damalige Gesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) eine neue Präventionsstrategie angekündigt. Sein Nachfolger Daniel Bahr (FDP) hatte die Ankündigung erneuert. Die frühere Ressortchefin Ulla Schmidt (SPD) war mit dem Vorhaben eines Präventionsgesetzes gescheitert.
Bahr hatte angekündigt, Arbeitgeber und Krankenkassen für eine bessere Gesundheitsprävention in die Pflicht nehmen zu wollen. Bahr will dafür sorgen, dass die Krankenkassen mehr für wirksame Maßnahmen ausgeben.
Zuletzt hatten Kassen wie Barmer GEK, DAK und Techniker Krankenkasse von der Bundesregierung mehr Anstrengungen für gemeinsame Gesundheitsziele gefordert. Der Verband der Ersatzkassen (vdek) meinte, Prävention sei eine Aufgabe aller, von der Kommune bis zu den Sozialversicherungsträgern. Die Krankenkassen gäben bereits mehr als 270 Millionen Euro für Präventionsangebote aus, zusammen mit den ärztlichen Vorsorgemaßnahmen, Impfschutz und Zahnprophylaxe und Ähnlichem seien es vier Milliarden Euro pro Jahr.