Arzneimittelskandale: Karawanskij schreibt an Spahn

Berlin -

In den Ländern gibt es offenbar Bereitschaft, Teile der Arzneimittelüberwachung abzugeben. Brandenburgs Gesundheitsministerin Susanna Karawanskij (Linke) hat in einem Brief an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erklärt, dass der Bund mehr Verantwortung übernehmen sollte. Die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Strafverfolgungsbehörden müsse optimiert werden. Spahn will in Kürze einen Gesetzentwurf vorlegen, mit dem Konsequenzen aus den Skandalen um Valsartan und Lunapharm gezogen werden.

„Ich begrüße ausdrücklich die Ankündigung von Herrn Spahn, die Arzneimittelaufsicht zentralisieren zu wollen. Bislang ist das reine Ländersache“, sagte Karawanskij in Potsdam. Sowohl der Lunapharm-Skandal als auch der Vorgang mit Valsartan-haltigen Arzneimitteln zeigten das Ausmaß des internationalen Handels von Arzneimitteln und die negativen Folgen für Patientinnen und Patienten. Um diese weit verzweigten Vertriebsstrukturen von Importeuren, Groß- und Zwischenhändlern wirksam kontrollieren zu können, seien direkte Abstimmungen zwischen den Behörden erforderlich.

„Auch Staatsanwaltschaften und Polizei müssen bei verdächtigen Arzneimittel-Handel schneller ermitteln, damit wir solch illegales Treiben unterbinden können“, betont Karawanskij. Die Zuständigkeiten in der Arzneimittelüberwachung in Deutschland sollten vollständig überdacht und neu geordnet werden. Dafür schlägt Karawanskij die Etablierung einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter Federführung des Bundesgesundheitsministeriums vor. „Diese Arbeitsgruppe sollte sich unbelastet von den anderen gesundheits-politischen Fachthemen auf die wesentlichen Fragen der Optimierung von Verantwortlichkeiten, Abläufen und potenziellen rechtlichen Änderungen konzentrieren“, schreibt Karawanskij in dem Brief an Spahn.

Der Umgang mit Arzneimittelrisiken und die Kommunikation zwischen den Ländern und auf Bundesebene war auch Thema beim Treffen der Arbeitsgruppe für Arzneimittel-, Apotheken-, Transfusions- und Betäubungsmittelwesen (AG AATB) am 17. und 18. Oktober in Goslar. Im Arzneimittelgesetz ist bislang geregelt, dass für die Überwachung von Arzneimitteln die Behörden auf Landesebene zuständig sind. Ihre Aufgabe es ist unter anderem, festgestellte Verstöße zu beseitigen und künftige zu vermeiden.