Union will Cannabis-Freigabe prüfen

Berlin -

Die Cannabis-Legalisierung war eine der prominentesten Reformen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Doch es gab von Anfang an Kritik; mittlerweile wird die Freigabe als Konjunkturpaket für den Schwarzmarkt bezeichnet. Denn legale Bezugsmöglichkeiten gibt es kaum. Die Union will Lauterbach damit nicht davon kommenlassen.

Im Bundestag befassen sich die Abgeordneten heute mit der Cannabis-Legalisierung. Die Unionsfraktion hat eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Auswirkungen auf die innere Sicherheit ernst nehmen – Cannabis-Legalisierung aufheben“ verlangt. Für die Aussprache im Plenum ist eine Stunde vorgesehen.

Laut einer Yougov-Umfrage hält eine knappe Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger die Legalisierung rückblickend für falsch (55 Prozent). 37 Prozent finden sie richtig. 8 Prozent der mehr als 2100 Befragten waren in dieser Frage unschlüssig oder machten keine Angaben.

Generell ist Kiffen für Volljährige seit 1. April mit Beschränkungen legal. Seitdem erlaubt ist auch der Anbau von bis zu drei Pflanzen gleichzeitig in Privatwohnungen, aufbewahren darf man bis zu 50 Gramm Cannabis. Seit 1. Juli können zudem nicht-kommerzielle „Anbauvereinigungen“ mit bis zu 500 Mitgliedern an den Start gehen.

Zuvor müssen sie allerdings eine Erlaubnis beantragen. In den Clubs können Erwachsene Cannabis gemeinsam anbauen und untereinander zum Eigenkonsum abgeben. Doch die Genehmigungsverfahren laufen in vielen Bundesländern nur schleppend. Sogenannte Cannabis Social Clubs, auch Anbauvereinigungen genannt, dürfen maximal 500 Mitglieder haben. Ein Anbau von Cannabis zu gewerblichen Zwecken ist – abgesehen von Medizinalcannabis – nicht erlaubt.