Thema: Urteile
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Hüffenhardt OLG: DocMorris ist kein Abmahnopfer
Im Fall des Abgabeterminals von DocMorris im baden-württembergischen Hüffenhardt hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe vorerst einen Schlussstrich gezogen.... Mehr»
Nahrungsergänzungsmittel OmniBiotic: Gericht verbietet Stress
Stress um Stress: Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) geht seit mehr als einem Jahr gegen die aus seiner Sicht irreführende Kennzeichnung und Werbung beim... Mehr»
Schwabe vs. Queisser Ginkgo: Hier muss kein Sternchenhinweis stehen
Ist es Verbrauchern zuzumuten, eine Packung umzudrehen, um Detailinformationen zu den Inhaltsstoffen und zur Wirkung zu erhalten? Ja, findet Gerard Hogan,... Mehr»
Diätmittelhersteller Strafverfahren: Almased nimmt Stellung
Der Geschäftsführer des Diätmittel-Herstellers Almased muss sich derzeit vor dem Landgericht Stade verantworten. Wegen mutmaßlich unzulässiger Werbeaussagen... Mehr»
Diätmittel Wegen Werbung: Almased-Chef angeklagt
Der Diätmittelhersteller Almased segelt mit seinen Werbeaussagen regelmäßig hart am Wind und wird dafür ebenso regelmäßig von Konkurrenten oder... Mehr»
Schmerzmittel Millionenvergleich: J&J wendet Prozess ab
Der Pharmakonzern Johnson & Johnson hat einen wichtigen US-Gerichtsprozess um Schmerzmittel mir einem Vergleich abgewendet. Das Unternehmen teilte in der Nacht... Mehr»
Urteilsverkündung am 27. Februar Schadenersatz nach Silikonskandal ist schwieriger Fall
Viele Tausend Frauen sind vom Silikon-Skandal um Brustimplantate betroffen. Beim Hersteller ist kein Schadenersatz zu bekommen. Können sich Krankenkassen die... Mehr»
BGH verhandelt drei Fälle Öko-Test beklagt Label-Missbrauch
Wann dürfen Händler mit dem „Öko-Test“-Label werben? Mit dieser Frage befasst sich der Bundesgerichtshof (BGH) heute zum zweiten Mal. Verhandelt werden drei... Mehr»
Viele Kitas und Schulen lehnen es aus Haftungsgründen ab, Kindern in ihren Einrichtungen Arzneimittel zu geben. Das Sozialgericht Dresden (SG) hat jetzt jedoch... Mehr»
OTC-Switch Desloratadin: Hexal gewinnt gegen BMG
Hexal hat einen jahrelangen Rechtsstreit gegen das Bundesgesundheitsministerium (BMG) gewonnen. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) entschied, dass die... Mehr»