Thema: Urteile
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Diätmittelhersteller Verfahren gegen Almased-Chef eingestellt
Das Landgericht Stade hat das Verfahren gegen den Chef des Diätmittelherstellers Almased gegen Geldauflage vorläufig eingestellt. In dem Prozess gegen den... Mehr»
Bundesverwaltungsgericht Schwabe entsetzt über Ginkgo-Urteil
Bei der Entscheidung, ob ein Produkt als Arznei- oder Nahrungsergänzungsmittel einzustufen ist, kommt es laut Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) nicht nur auf... Mehr»
Wettbewerbszentrale Musterprozess zu Online-Krankschreibung
Die Wettbewerbszentrale leitet einen Musterprozess gegen den Anbieter au-schein.de, bei dem sich Patienten online eine Krankschreibung ausstellen lassen können.... Mehr»
Untersuchungshaft Ärztepfusch: Prozess droht zu platzen
Der Rostocker Prozess gegen einen Neurochirurgen wegen einer fehlerhaften und unnötigen Operation droht zu platzen. Mehr»
GKV-Leistungskatalog Keine Beinenthaarung auf Kassenrezept
Selbst bei starker Beinbehaarung muss die Krankenkasse nicht die Kosten für eine Laser-Epilation bezahlen. Auch bei Jugendlichen bestehe kein Anspruch auf eine... Mehr»
Keine Rx-Boni für PKV-Versicherte OLG verbietet Doppel-Quittung von DocMorris
Das vom Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplante Rx-Boni-Verbot wird nur den GKV-Bereich betreffen. Aber Privatversicherte dürfen ohnehin nicht von... Mehr»
Versorgungswerk und Rentenversicherung Befreiung vergessen: Elf Jahre nachzahlen
Wer in ein Versorgungswerk einzahlt, muss bei jedem Jobwechsel einen neuen Antrag auf Befreiung bei der Deutschen Rentenversicherung (DRV) stellen. Ansonsten... Mehr»
Ärzte vs. Bewertungsplattform Jameda muss zwei Profile löschen
Zwei Kölner Zahnärzte haben das Arzt-Bewertungsportal Jameda erfolgreich auf die Löschung ihrer Profile verklagt. Die ohne Einverständnis der Betroffenen... Mehr»
Abmahnwelle Bodybuilder zerrt Versandapotheken vor Gericht
Anton „Tony“ Schmitter hat zwei Leidenschaften: Bodybuilding und Motorsport. In der jüngeren Vergangenheit ist, so hat es den Anschein, ein weiteres Hobby dazu... Mehr»
Bundesverwaltungsgericht Kein Risiko, kein Arzneimittel
Was pharmakologisch wirkt, ist ein Arzneimittel. So hat es der Europäische Gerichtshof (EuGH) 2012 entschieden. Doch das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat... Mehr»
