Thema: Urteile
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Nahrungsergänzungsmittel BGH lässt Elasten abblitzen
Bei seiner Werbung für Elasten war der Hersteller Quiris über das Ziel hinausgeschossen. Die Wirkaussagen seien nicht zulässig, entschieden das Landgericht... Mehr»
BMG hält Geld zurück Schutzmasken: Klagewelle gegen Spahn-Ministerium
Im Streit um nicht bezahlte Lieferungen von Schutzmasken wehren sich mehrere Unternehmen mit Klagen gegen das Bundesgesundheitsministerium (BMG). Wie das... Mehr»
Nach dem Valsartan-Skandal beschloss die Politik, die Lieferketten transparenter zu machen. Die Hersteller wurden mit dem Gesetz für mehr Sicherheit in der... Mehr»
Patentrecht Ciclosporin: Kein Extraschutz für Augentropfen
Die Zulassung eines bekannten Wirkstoffs in neuer Indikation und Darreichungsform genügt nicht, um einen erweiterten Patentschutz zu erhalten. Das hat der... Mehr»
Skurriles Gewinnspiel Inko-Albtraum auf der Fußball-Grillparty
Um für seine Inkontinenzprodukte der Marke Seni zu werben, hatte der Hersteller TZMO eine Fußball-Grillparty verlost. Die Wettbewerbszentrale fand das Angebot... Mehr»
Bundesverwaltungsgericht Kein Rx-Bonus in deutschen Apotheken – noch nicht
Deutsche Apotheken müssen sich an die Rx-Preisbindung halten und dürfen ihren Kunden auch keine Geschenke auf Rezept spendieren. Das hat das... Mehr»
Heilmittelwerberecht PKV darf nicht für Tele-Ärzte werben
„Bleib einfach im Bett, wenn Du zum Arzt gehst“ – mit diesem Slogan darf Ottonova nicht mehr werben. Das hat das Oberlandesgericht München entschieden. Die... Mehr»
Stellungnahme zu Selbsttötung BAK gegen Kontrahierungszwang bei Sterbehilfe
Ende Februar das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) das Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe für verfassungswidrig befunden hat. Noch weiß aber die Politik... Mehr»
Korrupter Vertriebspartner Scheinquittungen: Apothekerin prellt Medice
Der Hersteller Medice ist Opfer von Betrügern in den eigenen Reihen geworden: Zwischen 2011 und 2015 soll der frühere internationale Vertriebsleiter mit einigen... Mehr»
Bundesverwaltungsgericht Jubrele: Beihilfe muss Off-label-Einsatz zahlen
Kontrazeptiva, die eigentlich nur zur Empfängnisverhütung zugelassen sind, können nach der Sächsischen Beihilfeverordnung auch dann beihilfefähig sein, wenn sie... Mehr»
