Thema: Urteile
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Silbernitrat-Nasentropfen Arzneimittel oder Medizinprodukt – EuGH muss erneut entscheiden
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) muss sich erneut mit der Abgrenzung von Arzneimitteln und stofflichen Medizinprodukten beschäftigen. Das... Mehr»
Hunderte Apotheken umsonst verklagt Bundesfinanzhof: Kein Steuervorteil mit DocMorris
Viel wurde in den vergangenen Jahren darüber diskutiert, ob Versender mit Sitz in den Niederlanden einen Steuervorteil gegenüber deutschen Vor-Ort-Apotheken... Mehr»
Job-Center muss nicht zahlen Wegen Covid19-Prämie: Kein FFP2-Zuschuss
Hartz-IV-Empfänger:innen haben keinen Anspruch auf zusätzliche Leistungen für den Kauf von FFP2-Masken. Dies entschied das Hessische Landessozialgerichts (LSG)... Mehr»
Herstellerrabatt für PKV BGH: Kein Zwangsabschlag bei Lifestyle-Medikamenten
Sogenannte Lifestyle-Medikamente dienen laut Definition der Steigerung der Lebensqualität und werden daher in der Regel nicht von den Krankenkassen übernommen.... Mehr»
Unzulässige Werbeaussagen „Zu jedem Antibiotikum“: Wieder Ärger für Allergosan
Der österreichische Hersteller Allergosan hat erneut Ärger wegen Aussagen zu seinem Nahrungsergänzungsmittel Omnibiotic. Den Hinweis „zu jedem Antibiotikum“... Mehr»
Tödlicher Fehler Verwechselte Medikamente: Prozess wird neu aufgerollt
Fünf Jahre, nachdem ein unheilbar krebskranker Patient in einem niederbayerischen Pflegeheim nach einer Medikamenten-Verwechslung starb, müssen sich drei... Mehr»
Apotheker kämpft gegen Approbationsentzug Der Revolver war nicht das Problem
Ein Apotheker aus dem Saarland darf seine Apotheke vorerst weiter betreiben. Die Aufsicht will ihm wegen Dopinghandels und dem unerlaubten Besitz einer... Mehr»
Nach Retax spielt Kasse auf Zeit AOK hat „keine Energie“ für Gerichtsprozess
In einem jahrelangen Rechtsstreit um verschiedene Retaxationen gegen eine Apothekerin verweigert die AOK Bayern schlichtweg die Fortführung des Verfahrens. In... Mehr»
Verstoß gege Biozidverordnung dm: Ärger mit Öko-Desinfektionsmittel
In der Corona-Krise sind Desinfektionsmittel zum Topseller geworden – auch die Drogeriemarktketten haben sich auf die Produkte gestürzt. dm wurde wegen des... Mehr»
Angaben auf der Packung Öko- und Traditionsverbot für Salus
Salus muss womöglich die Verpackung seiner Arzneitees umstellen. Das Landgericht München I hat dem Hersteller untersagt, auf der Verpackung mit einem... Mehr»