Thema: Urteile
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Impfstoff eingefroren 24.000 Euro: Arzt haftet für defekten Kühlschrank
Eine Kinderarztpraxis aus Magdeburg muss 24.000 Euro aus eigener Tasche bezahlen, weil durch einen Schaden am Kühlschrank mehrere Imfpstoffe unbrauchbar... Mehr»
Eklat um 2G-Urteil „Kleine Richterlein“: Gassen distanziert sich von Montgomery
Der Vorstandsvorsitzende des Weltärztebunds, Professor Dr. Frank Ulrich Montgomery, hat Richter für einige Urteile zu Corona-Regeln kritisiert – und damit auch... Mehr»
Strafbarkeitslücke Freispruch für Impfpassfälscher
Das Landgericht Landau in Rheinland-Pfalz hat in einem konkreten Fall entschieden, dass das Fälschen eines Impfpasses durch das Eintragen einer fiktiven... Mehr»
Gutachten stützt Hersteller Krebs nach NDMA-Valsartan: Mindestens 320 mg über 40 Jahre
In der juristischen Aufarbeitung des Valsartan-Skandals dürften die Hersteller 1A, Hexal und Mylan demnächst einen Sieg einfahren: Vor dem Landgericht Konstanz... Mehr»
Pünktliche Bereitstellung von Testergebnissen Verbraucherzentrale mahnt Testzentren ab
Bei PCR-Tests dauert es einige Stunden, bis das Ergebnis vorliegt. Wenn die Anbieter im Kleingedruckten ihre Haftung für die pünktliche Bereitstellung komplett... Mehr»
Insolvenzverfahren bis mindestens 2024 AvP: Kein Geld von Kassen, Klage gegen Banken
Das insolvente Rechenzentrum AvP hatte noch offene Forderungen gegen die Krankenkassen in den Büchern – aufgrund vermeintlich zu spät geleisteter Zahlungen.... Mehr»
Regelungslücke wie bei Impfpässen Keine Strafe für gefälschte Testnachweise
Zu den zahlreichen Pannen der Corona-Pandemie gehört die Tatsache, dass die Fälschung von Impfnachweisen nach bisherige Rechtslage nicht strafbar war. Aber auch... Mehr»
Klage gegen Kontrollgremium Rx-Boni: DocMorris hat Angst vor Strafen
Eigentlich hatte DocMorris den Rx-Boni abgeschworen, doch offenbar will man sich in Heerlen eine Hintertür offen lassen. Der Versender fürchtet künftige Strafen... Mehr»
PKV bewirbt Behandlung in der Schweiz BGH entscheidet über Telemedizin im Ausland
Die Telemedizin hat nicht zuletzt durch die Coronapandemie einen Schub erlebt. Aber darf eine private Krankenversicherung auch für ärztliche Fernbehandlungen... Mehr»
Titelmissbrauch und Urkundenfälschung Hafstrafe für falschen Arzt im Impfzentrum
Das Hagener Landgericht hat einen „falschen Arzt“ wegen Titelmissbrauchs und Urkundenfälschung zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Mehr»
