Thema: Urteile
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Gutachten stützt Hersteller Krebs nach NDMA-Valsartan: Mindestens 320 mg über 40 Jahre
In der juristischen Aufarbeitung des Valsartan-Skandals dürften die Hersteller 1A, Hexal und Mylan demnächst einen Sieg einfahren: Vor dem Landgericht Konstanz... Mehr»
Pünktliche Bereitstellung von Testergebnissen Verbraucherzentrale mahnt Testzentren ab
Bei PCR-Tests dauert es einige Stunden, bis das Ergebnis vorliegt. Wenn die Anbieter im Kleingedruckten ihre Haftung für die pünktliche Bereitstellung komplett... Mehr»
Insolvenzverfahren bis mindestens 2024 AvP: Kein Geld von Kassen, Klage gegen Banken
Das insolvente Rechenzentrum AvP hatte noch offene Forderungen gegen die Krankenkassen in den Büchern – aufgrund vermeintlich zu spät geleisteter Zahlungen.... Mehr»
Regelungslücke wie bei Impfpässen Keine Strafe für gefälschte Testnachweise
Zu den zahlreichen Pannen der Corona-Pandemie gehört die Tatsache, dass die Fälschung von Impfnachweisen nach bisherige Rechtslage nicht strafbar war. Aber auch... Mehr»
Klage gegen Kontrollgremium Rx-Boni: DocMorris hat Angst vor Strafen
Eigentlich hatte DocMorris den Rx-Boni abgeschworen, doch offenbar will man sich in Heerlen eine Hintertür offen lassen. Der Versender fürchtet künftige Strafen... Mehr»
PKV bewirbt Behandlung in der Schweiz BGH entscheidet über Telemedizin im Ausland
Die Telemedizin hat nicht zuletzt durch die Coronapandemie einen Schub erlebt. Aber darf eine private Krankenversicherung auch für ärztliche Fernbehandlungen... Mehr»
Titelmissbrauch und Urkundenfälschung Hafstrafe für falschen Arzt im Impfzentrum
Das Hagener Landgericht hat einen „falschen Arzt“ wegen Titelmissbrauchs und Urkundenfälschung zu drei Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Mehr»
Nach EuGH-Urteil zu Werbeaktion BGH verbietet Rx-Gewinnspiel von DocMorris
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat DocMorris untersagt, mit einem Gewinnspiel zu werben, das an die Rezepteinlösung gekoppelt ist. Zuvor hatte der Europäische... Mehr»
Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen Kassen fordern mehr Spezialstaatsanwälte
Nicht erst seit der Pandemie gibt es schwarze Schafe im Gesundheitswesen – doch die Corona-Lage hat die Kontrolle schwieriger gemacht. Der GKV-Spitzenverband... Mehr»
Fahnder machen Abnehmer ausfindig Bis zu 350 Euro je Stück: PTA fälschte 604 Impfausweise
604 Zertifikate wurden in der Kaiser Apotheke in München gefälscht. Eine PTA stellte die Nachweise aus, ohne dass der Inhaber davon etwas wusste. Wie... Mehr»
