Thema: Urteile
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Apotheker bestreitet Vorwürfe 1,5 Millionen Euro mit gefälschten Rezepten?
Ein Apotheker aus Berlin muss sich wegen Abrechnungsbetrugs vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten verantworten. 1,5 Millionen Euro soll er mit gefälschten... Mehr»
Strafbarkeit vor der Verschärfung BGH: Grundsatzurteil zu Impfpassfälschern
In der Apotheke einen gefälschten Impfpass vorzulegen, um sich ein Impfzertifikat zu erschleichen, ist spätestens seit einer Strafrechtsverschärfung strafbar.... Mehr»
Apothekerversorgung Zu spät geheiratet: Kein Witwengeld
Bei den Versorgungswerken haben die Angehörigen des verstorbenen Apothekers oder der Apothekerin Anspruch auf Hinterbliebenenbezüge – die Rede ist von Witwen-,... Mehr»
Sozialer Druck als Motiv Ärztin fälscht Impfpass: Keine Einigung vor Gericht
Nach dem Hochladen eines gefälschten Impfpasses hat ein Krankenhaus in Bielefeld einer Ärztin gekündigt. Ein Gütetermin vor dem Arbeitsgericht Bielefeld blieb... Mehr»
Verstoß gegen AMVV Apotheke hat Ärger wegen ihrer Rx-Urtinktur
Der Arzt Dr. Hans Alfred Nieper (1928-1998) war ein begeisterter Vertreter der „othomolekularen Medizin“. Die von ihm entwickelten Substanzen und Kombinationen... Mehr»
BFH-Verfahren zum Umsatzsteuerstreit AvP-Opfer verschafft Kolleg:innen Zeit
Das AvP-Insolvenzverfahren zieht sich hin, die betroffenen Apotheken werden wohl noch Jahre auf eine Auszahlung aus der verbliebenen Insolvenzmasse warten... Mehr»
Werbung mit Health Claims Hersteller haftet für Kundenkommentar
In der Werbung für Nahrungsergänzungsmittel (NEM) sind die Grenzen der Healthclaims-Verordnung zu beachten. Doch was ist, wenn ein Kunde weitergehende Aussagen... Mehr»
Arbeitsrecht Chef nicht gegrüßt – kein Kündigungsgrund
Den eigenen Chef bei einem zufälligen Treffen im Wald nicht zu grüßen, ist kein Kündigungsgrund. Das ist eine Erkenntnis aus einem skurrilen Arbeitsrechtsstreit... Mehr»
Grundpreis muss leicht erkennbar sein BGH: Klarstellung zu Preisangaben
Um die neuen Vorgaben bei den Preisangaben gab es viel Rätselraten und womöglich werden hierzu noch einige Prozesse geführt. Eine Frage hat der... Mehr»
Anklage gegen Betreiber von Testcentern Mit Corona-Tests 645.000 Euro erschlichen
Die Staatsanwaltschaft hat Anklage gegen zwei Männer und eine Frau erhoben, weil diese beim Betreiben von Corona-Testzentren massiv betrogen haben sollen. Die... Mehr»
