Thema: Urteile
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Urteil zu Fernbehandlung BGH erklärt die Dynamik der Telemedizin
Fernbehandlungen durch Ärzt:innen per App sind nicht per se verboten – aber eben auch nicht generell erlaubt. Zu diesem salomonischen Schluss ist der... Mehr»
Impfpflicht kann kommen Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen Pflege-Impfpflicht ab
Die beschlossene Corona-Impfpflicht in Pflege, Praxen und Kliniken hat eine Klagewelle ausgelöst. Hunderte Betroffene haben Verfassungsbeschwerden eingereicht.... Mehr»
RKI-Beschluss ist verfassungswidrig Gericht kippt kürzeren Genesenenstatus
Das Verwaltungsgericht in Osnabrück hat die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus auf 90 Tage durch das Robert Koch-Institut (RKI) für verfassungswidrig... Mehr»
Abrechnungsbetrug mit Patientenkarten 3 Millionen Euro: Arzt zockt Kassen ab
Ein Münchner Arzt steht wegen des Vorwurfs des Abrechnungsbetrugs in Höhe von mehr als drei Millionen Euro unter Anklage. Mehr»
Treuhand zum BGH-Urteil Verkauf von Patientenkartei: Das gilt für Apotheken
Der Bundesgerichtshof (BGH) sieht im Verkauf von Patientenkarteien von einer Zahnarztpraxis an eine andere einen Verstoß gegen das Zuweisungsverbot. Laut... Mehr»
Zuweisungverbot gilt auch bei Betriebsaufgabe BGH verbietet Verkauf von Patientenstämmen
Gibt eine Apotheke ihren Betrieb auf, sind für die Mitbewerber vor allem die Kund:innen interessant. Vor allem im Versandhandel fließen mitunter... Mehr»
Gefälschte Impfpässe Urteil: Apotheker:innen dürfen Schweigepflicht verletzen
Beim Prüfen der Impfpässe bewegen sich Apothekenmitarbeiter:innen auf dünnem Eis. Einerseits dürfen sie keine Zertifikate ausstellen, wenn sie Zweifel an der... Mehr»
Zyto-Skandal von Bottrop Schmerzensgeld: 10.000 Euro für Opfer von Pfusch-Apotheker
Im Zyto-Skandal von Bottrop hat das Landgericht Essen (LG) eine überraschende Entscheidung gefällt und der Hinterbliebenen eines mutmaßlichen Opfers des... Mehr»
Zyto-Skandal von Bottrop Vermögensverschiebungen: Neue Vorwürfe gegen Pfusch-Apotheker
Gegen den 2018 wegen des Panschens von Krebsmedikamenten zu zwölf Jahren Haft verurteilten Apotheker aus Bottrop gibt es neue Ermittlungen. Geprüft werde der... Mehr»
BGH fordert Schadenersatz Öko-Test: Liebe muss Gewinn abgeben
Der Zahnpastahersteller Dr. Liebe muss nun offenbar auch noch Schadenersatz an Öko-Test zahlen. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass das... Mehr»
