Thema: Urteile
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„Volle Power für Ihr Immunsystem“ Wenn NEM zu viel versprechen
Gerade in der Frühphase der Pandemie haben viele Hersteller bei der Bewerbung ihrer Produkte Bezug auf das Coronavirus genommen. Und immer wieder sind sie dabei... Mehr»
Bewährung statt Haft Abrechnungsbetrug: Berufsverbot erspart Gefängnis
Der Berliner Apotheker Ulrich C. sollte eigentlich wegen Rezeptbetrugs eine dreijährige Haftstrafe absitzen. Doch weil gegen ihn auch ein Berufsverbot verhängt... Mehr»
Arzt und Ärztin vor Gericht Kochsalzlösung statt MMR-Impfung gespritzt
Weil sie Kindern und Jugendlichen Kochsalzlösung statt Impfstoff gespritzt haben sollen, hat die Staatsanwaltschaft Hildesheim Anklage gegen einen Arzt und eine... Mehr»
Verdienstausfall nicht begründet Falsche Krankschreibung: Kein Schadenersatz
Schadenersatz wegen eines Verdienstausfalls gibt es nicht, wenn die Krankschreibung objektiv falsch war. Das hat das Oberlandesgericht Dresden (OLG)... Mehr»
Angeblich auf der Straße gesehen Pfusch-Apotheker: Freigang für Peter S.?
Der Bottroper Pfusch-Apotheker Peter S. darf laut Medienberichten das Gefängnis bereits wieder verlassen. Mehrere Medien berichten, dass er in seiner... Mehr»
Irreführung bei Kindermilch Hipp: BGH verbietet Vitamin-D-Reime
Verkehrte Welt bei Vitamin D – die höchst dosierten Präparate sind keine Arzneimittel, sondern Nahrungsergänzungsmittel. Dass nun aber auch noch so getan wird,... Mehr»
Streit um Schlüsseltechnologie mRNA-Impfstoffe: Patentstreit statt Nobelpreis
Wer ist der Erfinder der mRNA-Impfstoffe? Diese Frage beschäftigte schon das Nobelkomitee – und demnächst wohl auch die Gerichte. Denn Moderna verklagt Biontech... Mehr»
Zur Auskunft verpflichtet Maskenaffäre: BMG droht Zwangsgeld
Das Verwaltungsgericht Köln hat dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) ein Zwangsgeld von 5000 Euro angedroht, wenn es sich weiter weigern sollte, eine... Mehr»
Begründete Zweifel an Mittäterschaft 100 gefälschte Rezepte bedient: Freispruch für Apotheker
Die Vorwürfe gegen einen Berliner Apotheker wogen schwer: 1,5 Millionen Euro sollte er mit gefälschten Rezepten zu Unrecht bei den Krankenkassen abgerechnet... Mehr»
Kein „endgültiger Vertrauensverlust“ Polizist fälschte Tilidin-Rezepte
Ein Polizist aus Bayern wurde rechtskräftig verurteilt, weil er sich mit gefälschten Privatrezepten Tilidin-haltige Medikamente beschafft hatte. Zudem hatte er... Mehr»
