Thema: Urteile
Artikel zum Thema
Keine Strafbarkeitslücke BGH: Impfpass-Fälschung immer strafbar
Fälscher von Corona-Impfpässen können nach einer grundsätzlichen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) nicht auf Straffreiheit wegen einer Gesetzeslücke... Mehr»
Apotheken-Studie überzeugt Richter nicht Meditonsin: Weder zuverlässig noch überlegen
Medice hat Ärger mit seinem wohl bekanntesten Produkt Meditonsin. Das Landgericht Dortmund sieht keine ausreichende Evidenz für bestimmte Werbeaussagen des... Mehr»
Corona-Nasenspray Unzulässige Werbung: Hermes schießt gegen VirX
Hermes Arzneimittel hat die Werbung für das neue Corona-Nasenspray VirX gestoppt. Der Algovir-Hersteller erwirkte vor dem Landgericht Hamburg (LG) eine... Mehr»
Strafbarkeitslücke? Impfpassfälschung: BGH entscheidet
Gab es eine Strafbarkeitslücke bei der Fälschung von Corona-Impfpässen? Über diese Frage verhandelt am Donnerstag der Bundesgerichtshof (BGH) in Leipzig. Der 5.... Mehr»
Approbationsentzug nach Zytoskandal „Neurologische Probleme“: So argumentierte der Pfusch-Apotheker
Der Zyto-Skandal von Bottrop hatte zuletzt ein berufsrechtliches Nachspiel: Der Pfusch-Apotheker Peter S. klagte gegen den Approbationsentzug – und... Mehr»
Üble Nachrede Spahn verunglimpft – 4500 Euro Strafe
Ein Mitorganisator von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen in Berlin ist wegen übler Nachrede gegen Personen des politischen Lebens zu 4500 Euro Geldstrafe... Mehr»
Mögliche Kartellabsprache Rossmann klagt wegen Gebühren für Kartenzahlungen
Das Landgericht Berlin prüft eine Reihe von Schadenersatzklagen von Unternehmen wegen Gebühren für Kartenzahlungen. Den Auftakt machte am Montag die Klage der... Mehr»
Verunsicherung nach EuGH-Urteil Orthomol: Produkte bereits umgestellt
Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu ergänzenden bilanzierten Diäten (EBD) hat auch viele Apotheker:innen verunsichert. Laut Hersteller... Mehr»
Kochsalzlösung statt Corona-Impfstoff Impfzentrum-Mitarbeiterin vor Gericht
Im Fall mutmaßlicher Impfungen mit Kochsalzlösung am früheren Corona-Impfzentrum im niedersächsischen Schortens muss sich ab Mittwoch eine ehemalige... Mehr»
Unruhe beim NARZ Rechenzentrum: Kündigung des Geschäftsführers unwirksam
Gleich zwei Geschäftsführer mussten im Herbst 2019 beim NARZ ihren Hut nehmen. Doch für das Rechenzentrum hat der Rauswurf bis heute ein Nachspiel – und könnte... Mehr»