Thema: Urteile
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Falscher Arzt im Impfzentrum Urteil gegen Hochstapler-Arzt
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat das Urteil des Landgerichts Traunstein gegen einen falschen Impfarzt bestätigt. Wie das Landgericht und die... Mehr»
Umverpackung als Ultima Ratio EuGH: Reimport muss nicht gefallen
Reimporteure müssen damit leben, dass ihre Produkte von den Verbraucherinnen und Verbrauchern als solche erkannt werden. Dazu gehören auch das Überkleben... Mehr»
Urteil des EU-Gerichts Titandioxid: Zu Unrecht als krebserregend eingestuft
Die EU hat den Weißmacher Titandioxid in Pulverform nach Ansicht des EU-Gerichts zu Unrecht als krebserregend eingestuft. Eine entsprechende Verordnung der... Mehr»
Abrechnungsbetrug Apothekerin fliegt wegen Zahnarzt auf
466 Milliarden Euro werden im Gesundheitswesen pro Jahr umgesetzt. Diese gewaltige Summe zieht Missbrauch des öffentlichen Amtes förmlich an: Seit 2020 konnte... Mehr»
Vorbestellfunktion „deine Apotheke“ Payback-Punkte sind Rx-Boni
Boni auf verschreibungspflichtige Medikamente sind verboten – das ist inzwischen gesicherte Rechtsprechung. Aber an den Rändern wird noch gestritten: Was ist... Mehr»
Streit um Vitamin-D-Erstattung Mehr Kassenleistungen bei chronischem Erschöpfungssyndrom
Beim Chronischen Fatique-Syndrom (CFS) müssen gesetzliche Krankenkassen in bestimmten Fällen die Kostenübernahme auch von alternativen Arzneimitteln bewilligen.... Mehr»
Kampf gegen Lieferdienste Plattformen: Kammer sieht „virtuellen Fremdbesitz“
Lieferdienste haben den Apothekenmarkt für sich entdeckt – geraten aber juristisch immer weiter unter Druck. Dr. Bettina Mecking, Justiziarin der... Mehr»
Verdacht auf Abrechnungsbetrug Apotheker klagt vergeblich gegen Durchsuchung
Die Krankenkassen hatten Anzeige erstattet, Statistiken wurden ausgewertet, Angehörige von Patienten befragt – die Verdachtsmomente gegen einen Apotheker aus... Mehr»
Bundesverfassungsgericht Kein Tierarztvorbehalt bei Globuli
Haustiere dürfen ab sofort wieder ohne tierärztliches Rezept mit bestimmten homöopathischen Mitteln behandelt werden, die eigentlich für Menschen gemacht sind.... Mehr»
Gericht verbietet Manipulation Micro-Jobber klickten besseres Google-Ranking
Eine hohes Ranking bei Google ist für Unternehmen Gold wert, das gilt insbesondere für Onlinehändler. Eine Werbeagentur hatte Firmen eine höhere Platzierung... Mehr»
