Thema: Urteile
Artikel zum Thema
40 bis 50 Prozent in Aussicht AvP-Insolvenz: Vergleich und Teilausschüttung
AvP-Insolvenzverwalter Dr. Jan-Philipp Hoos hat sich mit Vertretern der betroffenen Apotheken auf einen Vergleich zu etwaigen Aussonderungsrechten verständigt.... Mehr»
Wettbewerbszentrale gewinnt Prozess Unzulässige Kassen-Empfehlung
Für Krankenkassen als Körperschaften des öffentlichen Rechts sollte rechtskonformes Verhalten eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein. Trotzdem muss die... Mehr»
OLG Celle zum „Nachweis Express“ Das falsche Impf-Attest
Für 17,49 Euro konnten sich Impfskeptiker auf der Seite „Nachweis Express“ eine „vorläufige Impfunfähigkeitsbescheinigung“ von einer Ärztin a.D. ausstellen... Mehr»
Investment auf Sizilien Ärzte mit falscher Klinik abgezockt
Ein 50 Jahre alter Geschäftsmann soll mehrere Ärzte um 200.000 Euro gebracht haben. An diesem Donnerstag (10.00) muss er sich vor dem Amtsgericht in Düsseldorf... Mehr»
Unleserliche Produkthinweise Shampoo: Kleingedrucktes viel zu klein gedruckt
Warnhinweise und Inhaltsstoffe müssen auch auf Kosmetikpackungen mit bloßem Auge lesbar sein. Aus Sicht des Landgerichts Frankfurt (LG) hatte Procter & Gamble... Mehr»
Krebsrisiko durch NDMA-Verunreinigung Valsartan: Kein Schmerzensgeld für Sorgen
Der Valsartan-Skandal beschäft nach wie vor die Gerichte. Denn bei Patientinnen und Patienten war die Angst vor den gesundheitlichen Folgen der... Mehr»
Arbeitszteitbetrug In der Pause nicht ausgeloggt – fristlos entlassen
Für zehn Minuten in ein Café ohne sich bei der Arbeit auszutragen – reicht das für eine fristlose Kündigung? Laut dem Landesarbeitsgericht Hamm (LAG) jedenfalls... Mehr»
Novellierung der PAngV Neues Preisrecht – keine Beschwerden
Die neue Preisangabenverordnung (PAngV) hatte vielen Apothekeninhaber:innen im vergangenen Jahr die Schweißperlen auf die Stirn getrieben. Sie befürchteten nach... Mehr»
9,4 Millionen Euro Steuern hinterzogen Bewährungsstrafen für Masken-Händler
Das Landgericht Paderborn hat am Montag zwei Unternehmer zu Bewährungsstrafen verurteilt, die während der Corona-Pandemie mit Importen von Schutzmasken... Mehr»
Bestechlichkeit und Untreue Korrupter Korruptionsjäger: 6 Jahre Haft für Oberstaatsanwalt
Ein prominenter Korruptionsermittler ist in Frankfurt ausgerechnet wegen Korruption verurteilt worden: Das Landgericht verhängte am Freitag gegen den... Mehr»
