Thema: Urteile
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Streit um Rufbereitschaft Notdienst: Apothekerin verklagt Kammer
In Hessen streitet eine Apothekerin mit der Kammer über den Notdienst. Weil nur wenig los ist, würde sie gerne von zu Hause aus arbeiten. Doch ihr Antrag auf... Mehr»
BGH zu Patientenrechten OP: Patient darf auf Bedenkzeit verzichten
Patientinnen und Patienten haben einen Anspruch darauf, rechtzeitig vor einem Eingriff vom Arzt über die möglichen Risiken aufgeklärt zu werden – ein... Mehr»
AU-Schein und Testergebnis online Frau Dr. Ansay verliert ihre Approbation
Mit einem Online-Fragebogen zur Krankschreibung und Corona-Testzertifikate auf Zuruf: Weil die Ärztin Dr. Eva Maria Ansay ihren Namen für das umstrittene... Mehr»
Verbraucherschützer gegen Stada Daosin: Ärger wegen Werbeaussagen
Stada hat Ärger wegen seiner Werbung für Daosin. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hat den Hersteller abgemahnt, weil Aussagen zur Wirkung des... Mehr»
Mordversuch nicht bestätigt Milderes Urteil für Krankenschwester
Das Landgericht Hamburg hat eine ursprünglich wegen Mordversuchs an ihrer Tochter schuldig gesprochene Krankenschwester wegen gefährlicher Körperverletzung... Mehr»
Prozessauftakt Corona-Testzentrum 150.000 Euro für Corona-Tests im Handyladen
Am Amtsgericht München beginnt heute um 9.30 Uhr der Prozess um mutmaßlichen Abrechnungsbetrug in einem Corona-Testzentrum. Die Bayerische Zentralstelle zur... Mehr»
14.000 Euro für Notfallbesuche Landarzt klagt erfolgreich gegen Honorarkürzung
Ein Landarzt aus Niedersachsen hat erfolgreich gegen die Honorarrückforderungen seiner Kassenärztlichen Vereinigung (KV) geklagt. Diese hatte behauptet, der... Mehr»
Kindsschäden unwahrscheinlich Virusinfektion: Schwangere verliert gegen AOK Bayern
Das Bayerische Landessozialgericht wies die Klage einer Versicherten gegen die AOK Bayern ab: Sie war in ihrer Schwangerschaft an einer Virusinfektion erkrankt... Mehr»
Nicht an TI angeschlossen Arzt-Klage gegen Honorarkürzungen abgewiesen
Das Sozialgericht München hat die Klagen eines Arztes gegen Honorarkürzungen im Zusammenhang mit seiner Weigerung zur elektronischen Weitergabe von... Mehr»
Wegen Steuerbetrugs Mehrjährige Haftstrafe für Maskenlieferanten
Für die Beschaffung von 23 Millionen Corona-Schutzmasken im Frühjahr 2020 bekommen drei Angeklagte vom Landgericht Hamburg Lob – für den folgenden Steuerbetrug... Mehr»
