Thema: Gesetzgebung
Artikel zum Thema
Abda zu Gematik-Umbau Digitalagentur: BMG kann sich nicht selbst überwachen
Eine erfolgreiche digitale Transformation im Gesundheitswesen bedarf klarer und stringenter Zuständigkeiten – das sieht auch die Abda so. Allerdings fehle im... Mehr»
„Wichtiges Vorhaben für die Apotheken“ Lauterbach: ApoRG kann nicht Geschichte sein
Karl Lauterbach (SPD) gibt den Apotheker:innen wieder einen kleinen Hoffnungsschimmer. Der Gesundheitsminister gesteht: „Das Apothekenreformgesetz ist ein... Mehr»
Zwischen Koma-Kanzler und Klebe-Olaf Merz: Scholz soll Mittwoch Vertrauensfrage stellen
Die Ampel ist auf Rot gesprungen. Kanzler Olaf Scholz (SPD) will erst im Januar die Vertrauensfrage stellen und den Weg für Neuwahlen frei machen. Der CDU/CSU... Mehr»
Nach Austritt aus FDP Wissing übernimmt Justizministerium
Von Robert Habeck gab es Lob für seine Charakterstärke, von Christian Lindner nur kühle Wünsche für den weiteren Weg. Und von Bundespräsident Frank-Walter... Mehr»
Ampel-Aus Lindner plant Comeback
Als Christian Lindner (FDP) heute erneut vor die Kameras trat, war er sichtlich enttäuscht. „Mich hat das menschlich betroffen gemacht, ich habe gelitten, dass... Mehr»
Vorhaben auf der Kippe Ampel-Aus: k.O. für Lauterbachs Reformen
Nach dem Aus der Ampel kann auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine Reihe an Reformvorhaben nicht mehr zu Ende bringen. Darunter befinden sich... Mehr»
Keine Zusammenarbeit möglich Sorge: Legislatur für Gesundheitswesen ist beendet
Das Aus der Ampel ist auch ein Aus der Legislatur für das Gesundheitswesen. Eine Zusammenarbeit mit den „Ampel-Trümmern“ wird es nicht geben, macht der... Mehr»
„Werden wir nicht scheitern lassen“ Lauterbach: Krankenhausreform kommt
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will trotz des Bruchs der Ampel-Koalition noch mehrere wichtige Gesetzesvorhaben umsetzen. Ganz klar sei: „Die... Mehr»
Schnelle Unterstützung gefordert Overwiening: Regierungskrise gefährdet Apotheken
Mit der Ampel dürften auch laufende Gesetzesvorhaben aus dem Bereich der Gesundheitspolitik passé sein. Abda-Präsidentin Gabriele Regina Overwiening fordert... Mehr»
Kundgebung in Hannover Philippi: „Versandapotheken können das nicht leisten!“
Bereits im vergangenen Jahr hat der niedersächsische Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi (SPD) auf der Kundgebung in Hannover gesprochen. „Was ist seitdem... Mehr»
