Thema: Gesetzgebung
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Legalisierung nur teilweise Cannabis: Zwischen Aufbruch und Ernüchterung
Lange haben Befürworter gewartet, nun hat der Bundestag eine Cannabis-Teillegalisierung beschlossen. Doch in der Branche ist die Stimmung geteilt. Viele setzen... Mehr»
Straßenverkehr, Jugendliche & Co. Die großen W-Fragen zur Cannabis-Legalisierung
Es ist eines der großen gesellschaftspolitischen Vorhaben der Ampel-Koalition und bis zuletzt heftig umkämpft: Marihuana und Haschisch sollen für Volljährige... Mehr»
Medizinforschungsgesetz AOK und Ärzte gegen Geheimpreise
Indem er die Preise für neue Arzneimittel zur Geheimsache macht, setzt Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine wichtige Forderung der Pharmaindustrie um.... Mehr»
Dreijähriges Moratorium Ausgabenstopp: Keine neuen Sozialausgaben
Die Verteidigungsausgaben müssen steigen, die Ukraine weiter unterstützt werden – da sind sich Ricarda Lang (90/Die Grünen) und Bundesfinanzminister Christian... Mehr»
Wichtige Weichenstellung weg von der Verbotspolitik Bundestag stimmt für Cannabis-Legalisierung
Es ist geschafft: Lauterbachs großes Wahlversprechen, die Cannabis-Legalisierung in Deutschland zu realisieren, hat heute die nächste Stufe erreicht: Der... Mehr»
Finanzierung bei Kliniken Vermittlungsausschuss stimmt Transparenzgesetz zu
Seit Monaten ringen Bund und Länder mühsam um eine Neuaufstellung der Kliniken in Deutschland. Neben einer großen Reform gab es ein Gesetz, das feststeckte –... Mehr»
Brandbrief an Lauterbach RKI-Personalrat: Wozu ein BIPAM?
Der Personalrat des Robert Koch-Instituts (RKI) hat Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in einem Brandbrief dazu aufgefordert, von seinen Plänen bezüglich... Mehr»
Gesundheitsausschuss findet Kompromiss Showdown bei Cannabisgesetz
Am Freitag ist das Cannabisgesetz von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) in 2./3. Lesung im Bundestag. Der Gesundheitsausschuss billigte die... Mehr»
Anhörung zum Apothekenhonorar PTA-Lehrer appelliert an Gesundheitsausschuss
Im Gesundheitsausschuss des Bundestags bekam Abda-Präsidentin Gabriele Regina Overwiening gestern viel Raum, um die Positionen der Apothekerschaft darzulegen.... Mehr»
Friedenspflicht gefordert Arztbezeichnung: BMG spricht Machtwort
Die fehlende oder falsche Arztbezeichnung ist bei E-Rezepten derzeit die größte Retaxgefahr. Nachdem einige Kassen bereits eine Friedenspflicht vereinbart... Mehr»
