Thema: Gesetzgebung
Artikel zum Thema
Umstrittene Regeriungspläne Spahn: Vorerst kein Corona-Immunitätsnachweis
Die Bundesregierung wird vorerst keine Immunitätsausweise für eine Corona-Infektion einführen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will zunächst eine... Mehr»
Grippe und Corona Spahn: Keine Impfpflicht, aber neues Impfkonzept
Alle Bewohner von Pflegeheimen sollen auf Corona-Infektionen getestet werden. Das hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) mit dem neuen, im Kabinett... Mehr»
Zentrale Beschaffung Klinikapotheker: Kein Run auf Anti-Corona-Arzneimittel
Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat bundesweit 18 ausgewählte Apotheken von Universitätskliniken sowie Krankenhausapotheken der STAKOB-Behandlungszentren... Mehr»
Kabinett ermöglicht Massentests – Kassen sollen zahlen Spahn will „Corona-Pass“ für Geheilte
Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossen. Damit... Mehr»
Desinfektion und Mundschutz Wegen „Corona-Preisen“: Pflegepauschale steigt
Wird die Monatspauschale für Pflegehilfsmittel erhöht? Aufgrund der Corona-Krise sind Pflegehilfsmittel wie Desinfektionsmittel oder Einmalhandschuhe nur... Mehr»
Die Corona-Krise sorgt weiter für massive Beschränkungen, obwohl in den Innenstädten erstmals seit Mitte März wieder Wochenendshopping möglich ist. Welche... Mehr»
2. Corona-Gesetzespaket Kassen: Nicht unnötig Grippeimpfstoff bunkern
Mit seinem zweiten Corona-Gesetzespaket will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Impfstoffmengen für die kommende Grippesaison 2020/21 erhöhen. Ärzte... Mehr»
2. Corona-Gesetzespaket GKV: Keine Massentests auf Kassenkosten
Mit seinem zweiten Corona-Gesetzespaket will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Voraussetzungen für Corona-Massentest schaffen. Die Krankenkassen... Mehr»
2. Corona-Gesetzespaket Abda protestiert gegen Automatentest in Kliniken
Mit seinem zweiten Corona-Gesetzespaket will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Kliniken Arzneimittelabgabeautomaten auf den Stationen testen. Das... Mehr»
2. Corona-Eil-Gesetz Kliniken sollen Abgabeautomaten testen
Mit dem zu Wochenbeginn vorgelegten zweiten Corona-Gesetzespaket will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Kliniken mit eigenen Apotheken einen... Mehr»