Thema: Gesetzgebung
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Absage für Ex-Post-Triage Lauterbach: Behandlungsabbruch von Patienten wird nicht erlaubt
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat streng gefasste Kriterien für eine sogenannte Triage in Aussicht gestellt, also für eine Priorisierung von... Mehr»
Fachliche Vorbereitungen starten Cannabis-Freigabe: Konsultation beginnt
Für die geplante kontrollierte Freigabe von Cannabis in Deutschland sollen fachliche Vorbereitungen beginnen. Der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert... Mehr»
Kontrollierte Einnahme Cannabis: Abda will Apothekenpflicht
Die Ampel will Cannabis zu Genusszwecken freigeben – Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will im Sommer einen ersten Entwurf vorlegen. Noch offen ist, ob... Mehr»
Mehrere Gesetzesvorhaben bis Herbst E-Rezept, Cannabis, Spargesetz: Lauterbach plant Zwischenspurt
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will in der entspannteren Corona-Lage über den Sommer zentrale Neuregelungen für die generelle medizinische Versorgung... Mehr»
Nach Gas droht Abhängigkeit bei Generika „Dieses Spargesetz darf nicht passieren“
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Herstellerverbände mit seinen Plänen für ein Pharma-Sparpaket eiskalt erwischt. Denn eigentlich war man... Mehr»
HWG-Verstoß übersehen? Die heikle Frage der Test-Boni
Kostenlose Bürgertests sollten in der Pandemie dazu beitragen, das Infektionsgeschehen bestmöglich im Blick zu behalten und Infektionsketten zu durchbrechen.... Mehr»
Lauterbach setzt auf Experten Kommission soll Kliniklandschaft reformieren
Mit einer neuen Kommission will die Bundesregierung grundlegende Reformen bei Deutschlands Krankenhäusern anstoßen. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)... Mehr»
Schutz von Patienten Kliniken/Pflege: Lauterbach pocht auf Impfpflicht
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hält nach dem Scheitern einer allgemeinen Corona-Impfpflicht an der Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und... Mehr»
Noch nicht ganz „ausgegoren“ Wegen Ukraine-Krise: Lauterbach will Spargesetz prüfen
Eigentlich wollte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sein GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG) in den kommenden Tagen vorlegen. Doch bei... Mehr»
Kassenabschlag und Arzneimittelpreise Spargesetz: Lauterbach will Entwurf vorlegen
Bei den Verbänden wartet man auf Nachricht aus dem Bundesgesundheitsministerium. Ressortchef Karl Lauterbach (SPD) will nämlich in diesen Tagen seinen Entwurf... Mehr»
