Thema: Gesetzgebung
Artikel zum Thema
Anhebung des Kassenabschlags Abda: Apotheken in der Kostenfalle
Am heutigen Mittwoch findet die Verbändeanhörung zum geplanten GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG) im Bundesgesundheitsministerium (BMG) statt. Die... Mehr»
Anhörung beim G-BA Biosimilars: Austausch nur in Rezepturen?
Müssen Apotheken bald auch Biosimilars austauschen? Ärzte, Apotheker und Industrie sind dagegen, doch es gibt den gesetzlichen Auftrag. Am Ende der gestrigen... Mehr»
GKV-Finanzlücke: Größer als gedacht Spargesetz: Anhörung im BMG
Im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens findet am morgigen Mittwoch eine Anhörung im Bundesgesundheitsministerium (BMG) statt. Arzneimittelhersteller und Kassen... Mehr»
Anhebung des Kassenabschlags Braun: Spargesetz geht an die Substanz
Auch die Landesapothekerkammer Baden-Württemberg (LAKBW) hat den Referentenentwurf zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz kritisiert. Die erhofften Einsparungen... Mehr»
Nach den Eckpunkten und dem inoffiziellen Entwurf hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) soeben seinen Gesetzentwurf für das geplante... Mehr»
Auch Kassen unzufrieden mit Lauterbach vdek: Sparpaket trifft Beitragszahler
Kritik am geplanten GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG) kommt nicht nur von den Leistungserbringern, sondern auch von den Kassen. Die Vertreter:innen... Mehr»
Auch Justizministerium blockierte GKV-Spargesetz ist auf Eis – Kabinett irritiert
Das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz liegt schon wieder auf Eis. Die Koalitionäre sind mittlerweile entnervt. Das Finanzministerium zog die Reißleine, auch das... Mehr»
Kostenregelung nochmal überdenken Grüne wollen wieder Gratis-Bürgertests
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hat sich dafür ausgesprochen, die neue Kosten-Regelung zu den Corona-Tests zu überdenken. „Diese Testfrage, die... Mehr»
Rechtliche Bedenken Lauterbachs Spargesetz: Hängepartie im Kabinett
Zwischen den Eckpunkten und dem Referentenentwurf zum Spargesetz von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) lagen nur wenige Tage. Mittlerweile ist... Mehr»
GKV-Spargesetz Dobbert: Generalangriff auf Apotheken
Der Referentenentwurf zum GKV-Spargesetz schlägt weiter hohe Wellen. „Der Entwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) für ein... Mehr»