Thema: Gesetzgebung

Artikel zum Thema

EU: Keine Geschmacks-Sticks für Tabakerhitzer

Tabakerhitzer-Produkte mit charakteristischen Geschmacksrichtungen könnten in der EU verboten werden. Eine entsprechende Regelung schlug die EU-Kommission am... Mehr»

TestV veröffentlicht – ab morgen in Kraft Bürgertests: Zwei neue Gruppen aufgenommen

Bürgertests: Zwei neue Gruppen aufgenommen

Die Testverordnung (TestV) wurde soeben im Bundesanzeiger veröffentlicht, und gegenüber dem Entwurf gibt es eine Änderung: Auch pflegende Angehörige und... Mehr»

Bürgertests: Ausweis, Attest, Eintrittskarte

Wer ab morgen einen Bürgertest durchführen lassen will, muss dafür einen guten Grund haben. Ausweis und Selbstauskunft genügen womöglich nicht, wie aus der... Mehr»

Abrechnung der Bürgertests: Regeln sind noch unklar

Kein Test ohne Anspruch: Ab morgen müssen sich Apotheken bei Bürgertests nicht nur den Ausweis zeigen lassen, sondern auch den Anlass erklären lassen. Die dafür... Mehr»

Dokupflichten bei Bürgertests: No-Q bietet Lösung

Ab morgen sind Bürgertests nur noch für Risikogruppen kostenlos und bei bestimmten Anlässen mit Zuzahlung möglich. Schon im Herbst gab es bei der ersten kurzen... Mehr»

Eingeschränkte Bürgertests BMG: Neue TestV gilt ab morgen

BMG: Neue TestV gilt ab morgen

Die neue Testverordnung (TestV) gilt bereits ab morgen. Dies hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) klargestellt. Damit wird ab morgen für anlassbezogene... Mehr»

Sparpaket „falsch und unfair“ Abda: „Es gibt keine Effizienzreserven“

Abda: „Es gibt keine Effizienzreserven“

Die Abda kritisiert die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), auch bei den Apotheken den Rotstift ansetzen zu wollen. „Die... Mehr»

Kritik an Eckpunktepapier Kassen schimpfen auf Lauterbach

Kassen schimpfen auf Lauterbach

Die Krankenkassen zeigen sich schwer enttäuscht von den Eckpunkten für das GKV-Finanzierungsgesetz, die Bundesgesundheitsministern Karl Lauterbach heute... Mehr»

Ärzte doch von Spargesetz betroffen „Das ist nichts anderes als Honorarkürzung“

„Das ist nichts anderes als Honorarkürzung“

Mit seinem Spargesetz will Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) einen Bogen um Praxen und Kliniken machen und nur kleinere strukturelle Fehler... Mehr»

„Arztpraxen sind keine Ordnungsämter“ Ärzte kritisieren Testverordnung

Ärzte kritisieren Testverordnung

Sichtlich unzufrieden hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Freitag die neue Testverordnung (TestV) präsentiert. Und tatsächlich stößt das... Mehr»

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