Politik
Türen zu und Licht aus Habecks Energiesparvorgaben für den Einzelhandel
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) will mit mehreren Einschränkungen die Energieversorgung im Winter sichern. Sein... Mehr»
Einmal im Jahr öffnet die Bundesregierung ihre Türen und lässt die Bürger:innen in die Ministerien. Nach zwei Jahren „Coronapause“ heißt es an diesem Wochenende... Mehr»
Corona-Regeln verlängert NRW: Maskenpflicht in Bus und Bahn bleibt
Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie Isolation bei einem positiven Test: Das Landesgesundheitsministerium hat die bekannten Corona-Vorsichtsmaßnahmen in... Mehr»
Klagen zurückgewiesen Lauterbach begrüßt Entscheidung zur Masern-Impfpflicht
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat die Bestätigung der Masern-Impfpflicht durch das Bundesverfassungsgericht als „gute Nachricht für Eltern und... Mehr»
Bundesverfassungsgericht Masern-Impfpflicht zulässig
Die Masern-Impfpflicht unter anderem für Kita-Kinder bleibt in Kraft. Das Bundesverfassungsgericht wies mehrere Klagen betroffener Familien zurück, wie am... Mehr»
Regelungslücke Urlaub bei Quarantäne weg? BAG schaltet EuGH ein
Der Streit darüber, ob bereits genehmigter Urlaub bei einer plötzlichen Corona-Quarantäne gutgeschrieben werden muss, wird den Europäischen Gerichtshof (EuGH)... Mehr»
„Apothekenvergütung nicht unumstritten“ BMG: Apotheken können Sparpaket verkraften
Apothekerin Daniela Hänel hatte sich wie viele ihrer Kolleg:innen beim Bundesgesundheitsministerium (BMG) über die Pläne beschwert, den Kassenabschlag auf 2... Mehr»
Annahmeverzug des Arbeitgebers Eigenes Hygienekonzept: Lohn wird trotzdem fällig
Ein Mitarbeiter eines Lebensmittelproduzenten in Berlin trat im August 2020 wegen eines Todesfalls eine Reise in die Türkei an. Damals war die Türkei auf Grund... Mehr»
Maskenbeschaffung Linke bohrt weiter nach Spahns Fiege-Deals
Die Beschaffung von Schutzmasken zu Beginn der Corona-Pandemie wird weiter aufgearbeitet. In Bayern gibt es einen eigenen Untersuchungsausschuss, im Bund treibt... Mehr»
Testverordnung soll angepasst werden Auszahlungs-Blockade: BMG will „kurzfristig“ reagieren
In einigen Bundesländern warten Apotheken mit Teststellen weiter auf die Vergütung für die seit Juli erbrachten Bürgertests. Einzelne Kassenärztlichen... Mehr»
„Noch nicht ganz fit“ Lauterbach verteidigt sich: Isolation nicht zu früh beendet
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach verteidigt sich gegen den Vorwurf, seine Corona-Isolation zu früh beendet zu haben. Mehr»
Finanzstabilisierungsgesetz Kassen fürchten Insolvenzen
Die AOK Bayern und die DAK warnen davor, dass Krankenkassen insolvent werden könnten, wenn die Bundesregierung das angekündigte Finanzstabilisierungsgesetz... Mehr»