„Zu spät, zu langsam, zu wenig“: CSU schießt gegen Spahn

Berlin -

Erst war es die Opposition, dann auch die SPD, nun die CSU: Für Fehler in der Corona-Krise werden vor allem der Gesundheitsminister und sein Ressort verantwortlich gemacht.

Die Kritik an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wächst auch in den Reihen der großen Koalition. CSU-Generalsekretär Markus Blume warf Spahns Ressort Versäumnisse beim Thema Schnelltests vor. „Tests sind die Brücke bis zum Impfangebot für alle. Aber leider sehen wir auch hier wieder: Es wurde zu spät, zu langsam, zu wenig bestellt. Man muss deutlich sagen, es sind wohl Fehler im Bundesgesundheitsministerium passiert. Jetzt muss endlich geliefert werden“, sagte Blume am Samstag der „Welt“. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) forderte mehr Anstrengungen bei der Corona-Impf- und Testkampagne. Der verfügbare Impfstoff müsse überall auch genutzt werden, sagte der Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat am Samstag beim digitalen Parteitag der NRW-SPD. Überall müsse das Impfen so gut organisiert werden, dass die Impfdosen, die jetzt in großen Mengen kämen, auch genutzt würden.

Spahn verteidigte unterdessen die Teststrategie der Bundesregierung. „Es war nie vereinbart, dass der Bund diese Tests beschafft“, sagte er bei einer digitalen Gesprächsrunde mit dem rheinland-pfälzischen CDU-Spitzenkandidaten Christian Baldauf. „Was vereinbart war, ist, dass wir mithelfen, dass sie zugänglich sind, dass sie verfügbar sind.“ Schnelltests seien „mehr als genug verfügbar“, bekräftigte er. „Deswegen können wir ab Montag als Bund auch sagen, wir übernehmen die Kosten für einen Bürgertest für jeden, der sich mindestens einmal die Woche testen lassen will.“ Die Strukturen dafür würden entstehen.

Die Bild-Zeitung hatte am Samstag berichtet, dass Spahn bei der Video-Konferenz der „Taskforce Testlogistik“ am Donnerstag „der Kragen geplatzt ist“, wie der Minister später selbst einräumte: „Ich weiß nicht, warum wir denen immer die Dinge regeln sollen, weil die Länder es irgendwie nicht hinkriegen“, wird er laut Protokoll zitiert. Hintergrund war der Streit um die Beschaffung Corona-Tests durch die Länder. „Ich verstehe ehrlicherweise überhaupt nicht, warum ich mich als Bundesgesundheitsminister mit der Frage beschäftigen muss“, so Spahn. Dabei verwies er auch auf das Fiasko bei der Beschaffung von Atemschutzmasken im vergangenen Jahr: „Das habe ich alles mit Masken schon einmal durch. Das muss man nicht so oft in seinem politischen Leben haben.“

Kanzleramtschef Helge Braun machte unterdessen wenig Hoffnungen für Reisen über Ostern und blieb auch mit Blick auf den Sommerurlaub vorsichtig. „Ich bin sehr skeptisch, was Reisen an Ostern angeht“, sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Für den Sommerurlaub sei es „ein bisschen kühn, darüber schon zu spekulieren“. Braun betonte aber: „Ich bin mir ziemlich sicher, dass wir uns im Sommer – wie im vergangenen Jahr – draußen ziemlich normal bewegen können.“

Kritik an der Teststrategie der Regierung kommt auch von den Grünen. „Längst hätte sie eine Teststrategie vorlegen und viele Millionen Tests kaufen können, aber nach Monaten gründet sie jetzt erstmal eine Task Force“, sagte Parteichefin Annalena Baerbock am Samstag dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Dies sei ein „Wegducken vor Verantwortung“.

„Ich bin heute wirklich fast vom Stuhl gefallen, als die Bundesregierung jetzt ihren Gipfel abgesagt hat mit den Bundes-Wirtschaftsverbänden. Die jetzt darüber auch sehr fassungslos sind, dass Aldi und einige andere - Lidl, DM, Rossmann – die Schnelltests zur Verfügung stellen können, der Bund aber nicht“, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki RTL und ntv. „Das ist wirklich ein Treppenwitz der Geschichte.“