Zeitung: Koalition kippt Praxisgebühr

Die schwarz-gelbe Koalition will einem Zeitungsbericht zufolge die Praxisgebühr wieder abschaffen. Darauf hätten sich die Parteivorsitzenden der Koalition, Angela Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Philipp Rösler (FDP), am vorigen Sonntag in einem Telefonat grundsätzlich geeinigt, berichtet die Leipziger Volkszeitung unter Berufung auf führende Unionskreise. Die 10-Euro-Gebühr war vor acht Jahren unter Rot-Grün eingeführt worden.

Ein Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sagte auf Anfrage, es gebe noch keine Entscheidung. Der Koalitionsausschuss werde in seiner Sitzung voraussichtlich am 4. November darüber beraten, ob die Gebühr von zehn Euro pro Quartal wegfallen solle.

In den vergangenen Wochen war eine Debatte darüber entbrannt, ob die Praxisgebühr gestrichen werden soll. Die SPD will in dieser Woche über die Abschaffung der Gebühr im Bundestag abstimmen lassen. Merkel hatte nach jahrelangem Widerstand angekündigt, über eine Abschaffung nachzudenken. Für heftigen Widerspruch in den eigenen Reihen hatte der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) gesorgt, indem er die Zehn-Euro-Gebühr beim Arzt zur Disposition stellte.