Wissing übernimmt Justizministerium

Berlin -

Von Robert Habeck gab es Lob für seine Charakterstärke, von Christian Lindner nur kühle Wünsche für den weiteren Weg. Und von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine Urkunde: Verkehrsminister Volker Wissing übernimmt nach seinem Austritt aus der FDP auch das Justizministerium.

Steinmeier überreichte Lindner sowie Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger und Justizminister Marco Buschmann die Entlassungsurkunden. Er lobte ihre jeweiligen Leistungen für das Land; Lindner etwa habe versucht, für einen ausgeglichenen Haushalt zu sorgen, was angesichts der Entwicklungen zunehmend schwieriger geworden sei.

Wissing erhielt direkt nach seiner Entlassungs- wieder eine Ernennungsurkunde für beide Ressorts. Auch Jörg Kukies erhielt seine Urkunde, er wird übergangsweise Finanzminister und am Nachmittag im Bundestag vereidigt.

Das Bildungsministerium soll nun kommissarisch von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir geführt werden, für das Justizministerium war zuvor Innenministerin Nancy Faeser (SPD) im Gespräch.

Gemeinsam mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach hatte Wissing vor zwei Jahren das Thema Digitalisierung besetzt.Foto: APOTHEKE ADHOC

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) habe ihn in einem persönlichem Gespräch gefragt, ob er bereit sei, sein Amt als Verkehrsminister weiterzuführen, so Wissing am Morgen. Dies habe er bejaht. Um keine Belastung für seine Partei zu sein, verlasse er die FDP, dies habe er Lindner heute Morgen mitgeteilt. Er plane nicht, in eine andere Partei einzutreten, so Wissing, der sich mit dem Schritt nicht von den Grundwerten seiner Partei distanziere. „Dies ist eine persönliche Entscheidung. Ich möchte mir selbst treu bleiben.“ Die Entscheidung entspreche seinem Verständnis von Verantwortung.