Wer wird Gesundheitsminister?

Berlin -

Union und SPD haben sich auf ihren Koalitionsvertrag verständigt, auch die Posten sind verteilt. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) bleibt bei der CDU. Nur: Wer wird neuer Minister? Oder Ministerin? In anderen Ressorts sind die Personalien dagegen schon klar.

Die SPD erhält in der Neuauflage der Großen Koalition die drei wichtigen Ressorts Außen, Finanzen und Arbeit- und Soziales. Außerdem gehen Justiz, Umwelt und Familie an die Sozialdemokraten. SPD-Chef Martin Schulz wird offenbar neuer Außenminister. Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz soll dagegen Wolfgang Schäuble (CDU) beerben und neuer Bundesfinanzminister werden.

Beim Gesundheitsressort ist die SPD dagegen leer ausgegangen. SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach twitterte: „Ministerien Arbeit, Außen, Finanzen, Familie, Justiz u Umwelt: niemand kann sagen dass SPD schlecht verhandelt. Gesundheit nicht ist schade.“ Er wäre selbst gern Minister geworden.

Aufgrund der Verteilung erscheint auch unwahrscheinlich, dass die SPD weitreichende Reformen der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung durchgesetzt bekommt, Stichwort: Bürgerversicherung. Ein CDU-Mann würde das kaum machen. Damit ist aber auch die Zukunft des Rx-Versandverbots als „Tauschpfand“ fraglich. Denkbar wäre eine – auch von der SPD schon einmal erwogene – befristete Variante. Das Thema ist aber noch nicht geklärt.

Und wer übernimmt den Job? Möglich ist, dass Hermann Gröhe auf seinem Posten bleibt. Er gilt als Merkel-Vertrauter und hat seinen Job in der vergangenen Legislaturperiode ordentlich gemacht. Allerdings könnte auch Annette Widmann-Mauz an die Spitze des Ministeriums nachrücken. Sie ist derzeit Parlamentarische Staatssekretärin und müsste als Vorsitzende der Frauenunion eigentlich auch mit einem Posten versorgt werden. Denn die Union will Frauen im Kabinett insgesamt besser repräsentiert sehen.

Als Kandidat gehandelt wurde auch immer wieder Jens Spahn. Der derzeitige Staatssekretär im Finanzministerium hat sich zwar von der Gesundheitspolitik entfernt, dort aber in der Vergangenheit seine Sporen verdient. Er ist kein Liebling von CDU-Chefin Merkel, gilt in der Partei aber als Zukunftshoffnung. Viele spekulierten deshalb, dass diesmal kein Weg an Spahn vorbei führt. Das muss aber nicht zwingend das BMG bedeuten.

Die CDU stellt natürlich weiter die Kanzlerin und erhält das Wirtschaftsministerium neu dazu. Verteidigung bleibt ebenfalls bei der CDU, neben Gesundheit außerdem das Bildungs- und das Landwirtschaftsressort. Die CSU bekommt das Innenministerium, das Horst Seehofer besetzen soll, sowie die Ressorts Verkehr/Digitales und Entwicklung.