Wer regiert Sachsen und Thüringen? Lilith Teusch, 01.09.2024 20:08 Uhr
Welche Koalitionen könnten nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen möglich sein? Wie geht man mit der AfD um, die in beiden Bundesländern als rechtsextrem eingestuft ist? Wird die junge Partei von Sahra Wagenknecht vielleicht schon im ersten Jahr nicht nur in zwei Landtagen vertreten sein, sondern sogar Regierungsverantwortung übernehmen? Hier ein Überblick.
In Sachsen und Thüringen sind die Wahllokale inzwischen geschlossen. Nach ersten Hochrechnungen liegt die AfD in beiden Bundesländern bei über 30 Prozent – in Sachsen knapp hinter der CDU, in Thüringen sogar vor ihr. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) schafft in beiden Bundesländern mit zweistelligen Werten den Einzug in die Landtage. Die SPD liegt im einstelligen Bereich, aber immer noch über der 5-Prozent-Hürde. Die FDP wird in beiden Ländern nicht mehr vertreten sein. Die Grünen müssen in Thüringen, die Linke in Sachsen noch bangen.
BSW oder Minderheitsregierung?
Das Wahlergebnis in Sachsen könnte „deutlich knapper ausfallen, als es Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) lieb ist“, schreibt die Frankfurter Rundschau. Für die Regierungsmehrheit sei am Ende nicht das Abschneiden der CDU entscheidend, sondern die Frage nach möglichen Koalitionen.
Inzwischen ist klar: Für eine Fortsetzung der Kenia-Koalition aus CDU/SPD/Grüne reicht es nicht. Die künftige Regierung in Sachsen könnte damit theoretisch aus drei Koalitionen bestehen: CDU/SPD/BSW oder CDU/AfD oder AfD/SPD/BSW. Eine Koalition mit der AfD hat die CDU kategorisch ausgeschlossen. Auch mit den anderen möglichen Regierungspartnern gibt es wenig Schnittmengen. Eine Minderheitsregierung ist nicht auszuschließen.
In Thüringen könnte die Mehrheitsfindung noch schwieriger, der Freistaat könnte sich in den aktuell möglichen Konstellationen sogar als unregierbar erweisen.
Thüringen unregierbar?
Das BSW dürfte gebraucht werden, um überhaupt eine Regierung bilden zu können. In diesem Fall könnten CDU und BSW zusammenarbeiten, wobei Wagenknecht bereits ihre roten Linien beschrieben hat. Eine Koalition könnte die junge Partei aber auch schnell wieder abstürzen lassen – inhaltliche Fragen und personelle Vakanzen könnten zum Problem werden.
Politikexperte Professor Dr. Werner Patzelt erklärte in der Bild, dass die CDU unbedingt Kooperationsangebote an die AfD machen müsse. Dadurch würde Streit innerhalb der AfD angestoßen, was Programm und Personal angeht und die Partei schwächen könnte, so Patzelt.
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