Weniger Geld für Rösler

Der Bundestag berät bis zu diesem Freitag abschließend über den Haushaltsplan der schwarz-gelben Koalition für 2011. Union und FDP haben im Haushaltsausschuss den Etatentwurf von Finanzminister Dr. Wolfgang Schäuble (CDU) geändert.

Demnach soll unter anderem der Haushalt für das Bundesgesundheitsministerium (BMG) weiter gekürzt werden: Schäuble hatte 15,79 Milliarden Euro vorgesehen, der Ausschuss will dem Ministerium 10 Millionen Euro weniger zur Verfügung stellen. In diesem Jahr sieht der Haushalt 16,13 Milliarden Euro vor.

Der Haushaltsausschuss will zudem auch die Nettokreditaufnahme stärker senken und bei den Finanz- und Arbeitsministerien stärker sparen als Schäuble vorgeschlagen hatte. Mehr Ausgaben schlägt der Ausschuss etwa für die Ministerien für Inneres, Justiz, Wirtschaft und Verbraucher vor.