Welt: Spahn bereitet Schwarz-Grün vor

Berlin -

Mitten in die Regierungsbildung einer Großen Koalition platzt ein Bericht der Tageszeitung „Welt“ über Geheimverhandlungen für ein schwarz-grünes Bündnis ab 2017. An der Spitze der Gruppe stehen demnach der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn und der hessische Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour. In den kommenden vier Jahren wollen sich laut Bericht rund 30 Politiker regelmäßig treffen und Schwarz-Grün zu einer ernsthaften Option bei der nächsten Bundestagswahl machen.

Im Januar soll sich die Gruppe erstmals treffen. „Es geht vor allem darum, in einer gewissen Verbindlichkeit wieder den Gesprächsfaden aufzunehmen“, sagte Spahn der Zeitung. „Wir wollen inhaltliche Gemeinsamkeiten ausloten, aber es geht vor allem auch ums bessere Kennenlernen. Wen kann ich anrufen, wenn ich eine verlässliche Absprache treffen will, wer hat welche Empfindlichkeiten“, zitiert ihn das Blatt.

Nouripour sagte: „Wir Grüne reden jetzt viel von Eigenständigkeit, das wollen wir mit Leben füllen.“ Schwarz-Grün arbeite in der Stadt Frankfurt schon hervorragend zusammen. Nouripur ist dort Vorsitzender des Kreisverbandes. „Es ist gut, wenn wir auch auf Bundesebene künftig gute Gespräche führen, gerne auch bei einem gemeinsamen Essen“, so der Grünen-Politiker.

Apropos Essen: Die beiden greifen die Idee der Pizza-Connection auf, jene Gruppe schwarz-grüner Politiker, die sich in den 90er-Jahren regelmäßig im Hinterzimmer eines italienischen Restaurants in Bonn getroffen hatte, um Gemeinsamkeiten auszuloten. Zu den Mitgliedern zählten damals der heutige Umweltminister Peter Altmaier und Kanzleramtschef Ronald Pofalla, Generalsekretär Hermann Gröhe (alle CDU) sowie der Grünen Parteichef Cem Özdemir und die Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt. Spahn und Nouripour sollen ihre Pläne mit der Pizza-Connection abgestimmt haben.

Laut Bericht sind auch die jeweiligen Partei- und Fraktionsspitzen eingeweiht. Auf beiden Seiten werde das Vorhaben mit Wohlwollen verfolgt, heißt es. Spahn lässt sich mit der Aussage zitieren: „Alle, die ich frage, ob sie mitmachen wollen, sagen sofort ja.“ Auch bei Nouripour sei der Andrang entsprechend groß. Nur der Name Pizza-Connection soll offenbar verschwinden.

Die Meldung über die schwarz-grüne Runde platzt mitten in die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD. Vielleicht soll damit auch der Druck auf die Sozialdemokraten erhöht werden. Dass das erste Treffen im Januar stattfinden soll – wenn die Große Koalition mutmaßlich steht – ist ein eher schwaches Signal der Zurückhaltung. Die Grünen wiederum verhandeln in Hessen mit der CDU noch über ein mögliches Bündnis auf Landesebene.