2er-Bündnis möglich: Mehrheit für GroKo

Berlin -

Die Ampel ist Geschichte, heute wurde der neue Bundestag gewählt. Was sind die möglichen Koalitionsoptionen? Kommt die Union mit nur einem Partner aus oder braucht es mehr? Geht es nach Friedrich Merz (CDU), soll bis Ostern eine Regierung stehen. Möglichst schnell wolle er mit Olaf Scholz (SPD) über den Übergang sprechen.

Mit einer geschätzten Wahlbeteiligung von 84 Prozent liegt diese auf dem Niveau von 1990. Die Ampel ist abgewählt und die Union stärkste Kraft mit 28,6 Prozent – allerdings dem historisch zweitschlechtesten Ergebnis. Die SPD ist klare Verliererin der Wahl und fährt mit 16,4 Prozent ein historisch schlechtes Ergebnis. Die FDP hat die 5-Prozent-Hürde nicht geschafft – ebenso das BSW, das haarscharf scheitert. Die AfD hat mit 20,8 Prozent das Ergebnis fast verdoppelt. Die Grünen kommen auf 11,6 Prozent und die Linke ist mit 8,8 Prozent der Überraschungssieger.

Es müsse so schnell wie möglich eine neue Regierung gebildet werden. „Die Regierung muss schnell handlungsfähig werden“, so Merz. Es sei keine Zeit für lange Koalitionsverhandlungen. Die Welt warte nicht.

In puncto Koalition gibt es verschiedene Möglichkeiten, wie der Blick auf die Sitzverteilung zeigt:

• SPD: 120 Sitze
• Union: 208 Sitze
• Grüne: 85 Sitze
• AfD: 152 Sitze
• Linke: 64 Sitze
• SSW: 1 Sitz

Bezogen auf die 630 Sitze ergibt sich eine Mehrheit von 316 Sitzen für die Koalition aus Union und SPD (328 Sitze). Für Union und Grüne würde es nicht reichen, zudem hatten Vertreter von CDU und CSU am Wahlabend noch einmal deutlich gemacht, dass sie nicht mit den Grünen koalieren wollten.

Thorsten Frei, Parlamentarischer Geschäftsführer der aktuellen Unionsfraktion, sieht den klaren Regierungsauftrag bei Merz. „Wir sprechen grundsätzlich mit allen demokratischen Parteien.“ Wichtig sei es, schnell handlungsfähig zu sein und eine stabile Regierung zu bilden.