Spiegel: Facharzt-Termingarantie ab April 2015

Berlin -

Die von der großen Koalition geplante Termingarantie für gesetzlich Krankenversicherte soll nach Informationen des Nachrichtenmagazins Der Spiegel zum 1. April 2015 in Kraft treten. Wie das Magazin unter Berufung auf einen internen Zeitplan des Bundesgesundheitsministeriums berichtet, soll der entsprechende Passus in ein Gesetz mit dem Arbeitstitel „Qualitäts- und Versorgungsgesetz“ aufgenommen werden. Damit sollen außerdem mehr Ärzte aufs Land gelockt werden.

Laut Bericht soll das schwarz-rote Bundeskabinett schon im Oktober über dieses Gesetz beraten. Die Pläne des Ministeriums sähen vor, dass die Vereinigungen der Kassenärzte künftig regionale Servicestellen einrichten, die jedem Versicherten einen Termin beim Facharzt binnen vier Wochen vermitteln sollen. Diese Vorgabe haben Union und SPD auch in ihrem Koalitionsvertrag festgeschrieben.

Das Ministerium bestätigte den Zeitplan nicht. Das Gesetz werde im Herbst im Kabinett beraten, sagte eine Sprecherin. Wie lange die danach notwendigen Beratungen im Bundestag dauern würden, sei aber nicht abzusehen. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) hatte im Juli angekündigt, die Termingarantie für Kassenpatienten solle im kommenden Jahr kommen.

Die Termingarantie war bei der Ärzteschaft auf großen Widerstand gestoßen. Viele Mediziner glauben, die Überweisung von Patienten besser organisieren zu können als die geplanten Servicestellen. Gewarnt wurde auch vor zu viel Bürokratie und hohen Kosten durch die Regelung.