Böhrnsen tritt nach Schlappe zurück

Berlin -

Rot-Grün kann nach der Bürgerschaftswahl in Bremen vermutlich weiter regieren. Da die SPD aber ihr schlechtestes Nachkriegsergebnis einfuhr, trat Bürgermeister Jens Böhrnsen von allem Ämtern zurück. Die CDU konnte sich zwar nur leicht verbessern, ist aber wieder zweitstärkste Fraktion in Bremen. Die FDP schaffte den Wiedereinzug und die AfD erstmals den Sprung in die Bürgerschaft.

Die SPD kommt auf 32,9 Prozent, verlor aber 5,7 Prozentpunkte. Die Grünen haben sogar 7,2 Prozentpunkte verloren und sind mit 15,3 Prozent nur noch drittstärkste Fraktion. Nach der jüngsten Hochrechnung aus dem Büro des Landeswahlleiters kann die rot-grüne Koalition weiter regieren. Spitzenkandidat Jens Böhrnsen trat dennoch heute zurück und übernahm damit die politische Verantwortung die herben Verluste seiner Regierungskoalition. Die SPD müsse sich jetzt inhaltlich und personell neu aufstellen.

Die CDU holte 22,6 Prozent der Stimmen – das zweitstärkste Ergebnis der Partei in Bremen. Die Christdemokraten konnten leicht um 2,2 Prozentpunkte zulegen. Die Linke liegt mit einem Plus von 3,6 aktuell bei 9,2 Prozent.

Rot-Grün hätte zusammen 44 Sitze in der Bürgerschaft. Das entspricht einer knappen Mehrheit von zwei Sitzen im Landesparlament und würde zum Weiterregieren reichen. Während Rot-Grün jetzt auf das amtliche Endergebnis wartet, sind andere Parteien in Feierlaune: Die FDP schaffte mit 6,5 Prozent die Rückkehr ins Parlament. Die eurokritische AfD schafft mit 5,5 Prozent den Einzug in die Bürgerschaft.

Bei der Wahlbeteiligung deutet alles auf einen neuen Negativ-Rekord hin: Sonntagnachmittag hatten fast sieben Prozent weniger Bürger ihre Stimme abgegeben als bei der vorangegangenen Wahl.

Der aktuelle Senator für Gesundheit, Hermann Schulte-Sasse, kandidierte als Parteiloser nicht für einen Sitz in der Bürgerschaft. Nichtsdestotrotz könnte der Mediziner im Amt bleiben, sollten sich SPD und Grüne auf einen erneuten Koalitionsvertrag einigen. Baustellen gibt es genug im chronisch klammen Stadtstaat, etwa im Bereich der Krankenhausfinanzierung. Die CDU forderte indes ihre Regierungsbeteiligung.

Jens Spahn, Mitglied im CDU-Präsidium, verwies im Interview mit dem Deutschlandfunk auf die schwierige Ausgangslage der Union in Bremen: „In Bremen haben wir immer es etwas schwerer gehabt. Bremen ist seit fast 70 Jahren von der SPD regiert.“ Für die CDU sei es vor allem darum gegangen, die Scharte von der letzten Wahl auszuwetzen, als die CDU nur drittstärkste Kraft hinter der SPD und den Grünen geworden war. „Das war erst mal für uns wichtig“, so Spahn, der auch gesundheitspolitischer Sprecher seiner Partei ist.

Obwohl sich die CDU nur leicht verbessern konnte, wäre Spahn zufolge in Bremen ein Regierungswechsel fällig: „Wenn Rot-Grün zweistellig verliert und Bremen so die rote Laterne hat bei Bildung, bei Schulden, bei Wirtschaftswachstum, dann kann es jetzt in Bremen nicht einfach mit Rot-Grün weitergehen“, sagte er im Deutschlandfunk.