Votum der Grünen-Mitglieder soll Weg für Ampel frei machen

Berlin -

Nach dem Ja von SPD und FDP bleibt nur noch eine Hürde auf dem Weg zur ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene: Am Montag wird das Votum der Grünen-Mitglieder zum Koalitionsvertrag bekanntgegeben.

An einer Zustimmung zweifelt niemand - auch wenn es zuvor Streit über die Postenvergabe gab. Sollte es so kommen, könnte das Regierungsbündnis am Dienstag mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags besiegelt werden. Am Mittwoch soll dann Olaf Scholz (SPD) zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden.

Die Namen von neun Bundesministern der Grünen und der FDP sind schon bekannt, sieben weitere werden am Montag von der SPD benannt. Die spannendste Frage ist: Wer wird Gesundheitsminister? Der Bundestagsabgeordnete, Epidemiologe und häufige Talkshow-Gast Karl Lauterbach hat viele Sympathien auf seiner Seite.

Scholz hat für die Vergabe der Kabinettsposten ein Versprechen abgegeben: Er will mindestens genauso viele Frauen wie Männer in seiner Regierung haben. Dafür müssten von den sieben Bundesministerposten der SPD fünf mit Frauen besetzt werden. Laut Grundgesetz gehören der Bundesregierung nur der Kanzler und die Bundesminister an, nicht die Staatsminister und Staatssekretäre.