Vor Regierungsbefragung: Merkel lässt Spahn abblitzen

Berlin -

Erst Impf-, dann Test-Debakel: Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht massiv unter Druck. Vor seiner Befragung im Bundestag am heutigen Nachmittag ließ Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ihn erneut auflaufen. Die Zulassung der ersten Laientests durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) kommt für ihn genau im richtigen Moment.

Ursprünglich sollten sich alle Deutschen ab 1. März in Apotheken, Arztpraxen und Testzentren kostenlos testen lassen dürfen. Doch im Corona-Kabinett wurde der Termin am Montag überraschend abgesagt. Merkel, Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) sollen Spahn regelrecht auflaufen lassen haben, weil der entscheidende Fragen nicht beantworten konnte.

Wie „Bild“ aktuell berichtet, soll es auch beim heutigen unionsinternen Kabinetts-Frühstück weiter frostig zugegangen sein. Spahn sagte demnach in der internen Sitzung, dass er nichts mehr zum Thema gehört habe, aber heute im Bundestag Stellung nehmen müsse. „Was kann ich zum Schnelltest-Start sagen?“ Merkel verzog laut „Bild“ keine Miene, sagte: „Da gibt es keine Entscheidung, das besprechen wir bei der Ministerpräsidentenkonferenz!“

„Bild“ schreibt dazu: „Knallhart-Ansagen der Kanzlerin an Spahn, den die Opposition seit dem Impf-Debakel und dem verpatzten Schnelltest-Start nur noch ‚Ankündigungsminister‘ nennt. Merkel entmachtet erneut den eigentlich zuständigen Gesundheitsminister, will die Entscheidung selbst beim nächsten Corona-Gipfel am kommenden Mittwoch treffen.“

Immerhin konnte Spahn im ZDF-Morgenmagazin die Zulassung der ersten Laientests verkünden: „Wir werden heute die ersten drei Tests genehmigen“, sagte er. Ab Mittwoch werde es zunächst drei Tests geben, er gehe aber davon aus, dass Schnelltests bald in ausreichender Menge vorliegen.

Beides – Schnelltests sowie Laientest – seien in Kombination ein Weg durch die Krise, so Spahn: „Es stehen mittlerweile deutlich mehr Schnelltests und nun zusätzlich auch Selbsttests zur Verfügung.“ Darin liege in dieser Phase der Pandemie eine Chance – auch mit ansteckenderen Virusmutationen. „Mit mehr Testen finden wir bisher unentdeckte Infektionen.“

Zu Schnelltests, die durch geschultes Personal abgenommen werden müssen, erläuterte Spahn: „Mehr Schnelltests können uns helfen, mehr Sicherheit im Alltag zu bekommen. Wenn wir die Großmutter besuchen wollen, für Pflegebedürftige im Heim oder beim Reisen.“ Diese Tests durch geschulte Dritte ergäben da Sinn, wo es einen bestätigten Nachweis über das Ergebnis brauche. Dafür sollten sie niedrigschwellig verfügbar und kostenlos sein. Selbsttests könnten dagegen perspektivisch Sicherheit in konkreten Situationen geben, sagte Spahn: „Bevor man eine Veranstaltung besucht, sich die Haare schneiden lässt oder ins Theater geht.“

Das BfArM hat die ersten drei Sonderzulassungen für Corona-Selbsttests erteilt, die man auch ohne Schulung zu Hause machen kann. Bei allen drei Tests würden die Proben durch einen Abstrich im vorderen Nasenbereich entnommen, erklärte ein Sprecher am Mittwoch.

Schnelltests sind bereits seit Anfang Februar zur Anwendung durch geschultes Personal zugelassen. Eingesetzt werden können sie unter anderem schon in Pflegeheimen und Kliniken. Geplant ist ein Angebot zu Gratis-Schnelltests für alle Bürger – etwa in Testzentren, Praxen oder Apotheken. Darüber soll zunächst bei den anstehenden Bund-Länder-Beratungen zur Pandemie am 3. März gesprochen werden.