Videoschalte mit Merkel und Spahn

Berlin -

Die Unionsfraktion berät an diesem Donnerstag per Videokonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und verschiedenen Ministern über die Lage im Kampf gegen die Corona-Krise. Auf der Tagesordnung der sogenannten fraktionsoffenen Sitzung stehen mehrere Berichte unter anderem von Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) und diversen Ministern.

Die Fraktion tagt in den Zeiten der Corona-Krise erstmals per Videoschalte. Bei einer fraktionsoffenen Sitzung ist die Teilnahme für die Abgeordneten nicht wie bei einer normalen Fraktionssitzung verpflichtend. Sie dient der Information der Parlamentarier und zum Meinungsaustausch über die Stimmung in der Fraktion.

Der Tagesordnung der Sondersitzung zufolge soll Gesundheitsminister Jens Spahn zur Lage im Gesundheitswesen vortragen, Wirtschaftsminister Peter Altmaier über die Situation in der Wirtschaft sprechen und Agrarministerin Julia Klöckner über die Lage in der Landwirtschaft. Der für Finanzen zuständige Fraktionsvize Andreas Jung soll gemeinsam mit dem Haushaltsexperten Eckhardt Rehberg (alle CDU) über die auf EU-Ebene geplanten finanziellen Hilfen berichten.

Kanzleramtschef Helge Braun und der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer (beide CDU), wollen den Abgeordneten einen Ausblick auf die erste Sitzung des Parlaments nach der Osterpause sowie den Stand möglicher weiterer notwendiger Gesetzgebungsverfahren geben. Nach der Osterpause kommt der Bundestag in der Woche vom 20. April zusammen.

Bei Videokonferenzen von Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder soll zuvor am 15. und 19. April angesichts der medizinischen Lage darüber beraten werden, wie mit den seit März geltenden scharfen Beschränkungen für die Bürger weiter umgegangen werden
soll.