Verteidigungsexperte wird Patientenbeauftragter

Berlin -

Das Bundeskabinett hat den CDU-Politiker Ralf Brauksiepe zum neuen Patientenbeauftragten bestimmt. Brauksiepe arbeitete zuletzt als Verteidigungsexperte und Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium unter Ursula von der Leyen (CDU). Der 51-Jährige kennt sich aber in der Sozial- und Gesundheitspolitik aus.

Brauksiepe übernimmt den Posten des Patientenbeauftragten von Karl-Josef Laumann (CDU), der seit letztem Mai als Gesundheitsminister in Nordrhein-Westfalen aktiv ist. Laumann war zugleich auch Pflegebeauftragter. Diesen Posten hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn bereits am Tag seines Amtsantritts zur Freude der Branche an den langjährigen Präsident des Deutschen Pflegerates, Andreas Westerfellhaus, vergeben.

Spahn sagte, er freue sich, „dass wir mit Ralf Brauksiepe eine Persönlichkeit gefunden haben, die über langjährige und vielfältige politische Erfahrungen verfügt“. Neben der Verteidigungspolitik verfügt Brauksiepe auch über Erfahrungen in der Sozialpolitik: Der gelernte Wirtschaftswissenschaftler arbeitete zuvor ebenfalls vier Jahre lang als Staatssekretär im Ministerium für Arbeit und Soziales.

Seit 1998 ist Brauksiepe Mitglied des Bundestages. Hier war er von 2002 bis 2005 Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Von November 2005 bis Oktober 2009 war er Vorsitzender der Fraktionsarbeitsgruppe Arbeit und Soziales. Brauksiepe ist stets über die Landesliste NRW in den Bundestag eingezogen.

Brauksiepe stammt aus Hattingen im Ruhrgebiet. Er trat schon als Schüler 1983 in die Junge Union (JU) und die CDU ein. Von 1992 bis 1996 war er Vorsitzender des JU-Kreisverbandes Ennepe-Ruhr und von 1996 bis 2000 Landesvorsitzender der JU Nordrhein-Westfalen. Von 2001 bis 2003 gehörte er bis zum Erreichen der JU-Altersgrenze dem JU-Deutschlandrat an. Seit 2001 gehört Brauksiepe dem Landesvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) in Nordrhein-Westfalen und dem CDA-Bundesvorstand an. Seit 2002 ist er CDA-Landesvorsitzender in NRW und seit 2003 auch stellvertretender Bundesvorsitzender der CDA. Von 2003 bis 2005 war Brauksiepe Hauptgeschäftsführer der CDA. Vor Spahn war Brauksiepe zudem Vorsitzender des CDU-Fachausschusses „Arbeit und Soziales, Gesundheitspolitik“.

„Ich freue mich auf die neue Herausforderung und die wichtige Arbeit für die Sicherstellung einer guten, flächendeckenden medizinischen Versorgung“, so Brauksiepe. Er wies überdies darauf hin, dass die Große Koalition im Koalitionsvertrag vereinbart habe, das Patientenwohl zum entscheidenden Maßstab für gesundheitspolitische Entscheidungen zu machen und die Patientenorientierung als Leitbild für das Gesundheitswesen zu betrachten.

Das Amt des Patientenbeauftragten der Bundesregierung war zum 1. Januar 2004 geschaffen worden, um die Belange von Patienten besonders hinsichtlich ihrer Rechte auf umfassende und unabhängige Beratung und objektive Information durch Leistungserbringer, Kostenträger und Behörden im Gesundheitswesen und auf die Beteiligung bei Fragen der Sicherstellung der medizinischen Versorgung stärker berücksichtigen zu können. Der Patientenbeauftragte ist bei allen Gesetzes-, Verordnungs- und sonstigen wichtigen Vorhaben zu beteiligen, soweit sie Fragen der Rechte und des Schutzes von Patientinnen und Patienten behandeln oder berühren.