Spahn gegen ebay und Amazon

Berlin -

Der unerlaubte Verkauf von Arzneimitteln über Internetportale wie ebay wurde von der Politik bislang weitgehend ausgeblendet. Ein Hindernis für ein hartes Durchgreifen ist etwa die Zuständigkeit: Deutsche Behörden können die oftmals im Ausland ansässigen Konzerne nicht belangen. Im Wahlkampf wird der illegale Arzneimittelhandel jetzt zum Thema. CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn fordert von den Bundes- und Landesbehörden ein Eingreifen.

Spahn hat sich in einem Schreiben an Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) gewandt. Der CDU-Politiker fordert, dass das Ministerium „alle Möglichkeiten ausschöpft, damit Untersagungsverfügungen auch in den entsprechenden EU-Mitgliedstaaten durchgesetzt werden können“.

Wenn die Betreiber der Portale keine verantwortliche deutsche Niederlassung hätten, könnten die Länder entsprechende Maßnahmen „im Wege der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit über die zuständige ausländische Behörde durchsetzen“, schlägt Spahn vor.

Über Internetplattformen werden durch private Händler immer wieder verschreibungspflichtige Arzneimittel angeboten oder verkauft. Spahn bewertet den wiederholten illegalen Verkauf von Rx-Medikamenten angesichts des Patientenschutzes und der Arzneimittelsicherheit als „nicht mehr hinnehmbar“.

Deutschland habe eines der besten Gesundheitssysteme der Welt. „Dazu gehören auch die Abgabe, der Verkauf und besonders die Beratung durch einen hochqualifizierten Apotheker“, heißt es in dem Schreiben. Nur der Apotheker könne bei Bedarf in enger Rücksprache mit dem Arzt verantworten, dass die notwendige Arzneimittelsicherheit und der Schutz des Patienten gewährleistet seien.

Die Apotheker haben sich in den vergangenen Monaten immer wieder mit E-Mails an verschiedene Politiker gewandt. „Der Verkauf von Arzneimitteln bei ebay oder Amazon ist eindeutig rechtswidrig“, sagt Spahn. Das „das schönste Gesetz“ bringe jedoch nichts, wenn es nicht durchgesetzt werde.

Die Behörden des Bundes und der Länder müssten „allen Ebenen konsequent dranbleiben. Schließlich geht es um Arzneimittelsicherheit für die Patienten“, so Spahn.

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