ver.di droht mit Pfleger-Streik

Anhaltender Personalabbau in den Krankenhäusern gefährdet nach Einschätzung der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di zunehmend die Patientenversorgung. Allein in der Pflege seien binnen zehn Jahren bis 2006 rund 50 000 Stellen abgebaut worden, obwohl die Zahl der Behandlungsfälle um mehr als 600 000 auf fast 17 Millionen angewachsen sei, teilte ver.di am Freitag in Berlin mit. Mit einer im Juni startenden bundesweiten Kampagne an der Seite der Arbeitgeber fordert die Gewerkschaft, durch zusätzliche Finanzmittel für die Kliniken und ein Ende der gültigen Budgetdeckelung dem Personalabbau entgegenzuwirken.

"Wir haben heute schon teils gefährliche Situationen in der Pflege", sagte ver.di-Vorstandsmitglied Ellen Paschke. Aber auch in anderen Bereichen habe es Personalabbau gegeben. Ein Fünftel bis ein Drittel der Kliniken schreibe rote Zahlen.

Die Länder kämen ihrer Pflicht, die Investitionskosten der Krankenhäuser zu zahlen, nicht genügend nach. Als Folge zweigten Kliniken zunehmend Mittel für die laufende Finanzierung aus der gesetzlichen Krankenversicherung für nötige Investitionen ab. Der Anteil der aus der Krankenversorgung abgezweigten Investitionsmittel betrage bereits mehr als 20 Prozent. Das Geld fehle den Kliniken.

Personalabbau sei aber die wirksamste Schraube zur Kostensenkung. "In den Betrieben gibt es Druck", sagte Paschke. Nach bundesweiten Mahnwachen und Informationsveranstaltungen werde es im Herbst eine große Demonstration in Berlin geben.