Verband ruft zu Apothekenschließungen auf

Berlin -

Eigentlich sollte nach der Protestwelle der Apotheker nun vorerst Ruhe einkehren. So zumindest hatte es die Mitgliederversammlung der ABDA gestern mehrheitlich beschlossen. Der Brandenburger Apothekerverband ruft seine Mitglieder nun trotzdem zu einem groß angelegten Warnstreik auf: Am kommenden Mittwoch sollen alle Apotheken des Landes ihre Pforten schließen. Nur noch die für diesen Tag eingeteilten Notdienstapotheken sollen einen eingeschränkten Dienst zur Verfügung stellen.

In den vergangenen Wochen hatten insbesondere im Südwesten Deutschlands Warnstreiks stattgefunden: In Rheinland-Pfalz, dem Saarland und in Baden-Württemberg hatten die Apotheken allerdings ihren Dienst nur eingeschränkt.

Die Brandenburger gehen nun einen Schritt weiter: „Nach reiflicher Überlegung“ hätten sich die Vorstandsmitglieder dazu entschlossen, „zur Schließung der Apotheken ab 12 Uhr aufzurufen“, heißt es in einem Brief an die rund 540 Mitglieder. Davon seien die Apotheken ausgenommen, die an diesem Tag Notdienst verrichten. „Wobei es natürlich wünschenswert ist, wenn ab 12 Uhr die Versorgung der Patienten nur über die Notdienstklappe erfolgte“, so der Verband. Der Verband kündigte zudem an, Plakate zur Verfügung stellen. Darauf zu lesen ist der Schriftzug: „Diese Apotheke ist heute geschlossen. Wir protestieren!“

Erst gestern hatte die ABDA-Spitze nach der außerordentlichen Mitgliederversammlung mitgeteilt, dass die Proteste der Apotheker sich fortan auf die Verhandlungen zum Kassenabschlag konzentrieren sollten. Die Brandenburger wollen sich mit der vom Kabinett verabschiedeten Verordnung zum Fixhonorar aber nicht zufrieden geben. Völlig ungeklärt sei zum Beispiel die Frage nach einer Dynamisierung des Fixums.

 

Der Verband stört sich auch an dem im Verordnungstext enthaltenen Passus zum Kassenabschlag: Die Regierung hatte festgehalten, dass die wirtschaftliche Entwicklung der Apotheken nach der Erhöhung des Festzuschlags nicht mehr in den Verhandlungen berücksichtigt werden darf. „Die Auswirkung auf die […] Verhandlungen ist dadurch kaum absehbar und schwächt […] unsere Verhandlungsposition ungemein.“

Neben der zügigen Umsetzung der Notdienst-Pauschale fordert der Verband zudem die Erhöhung der BtM-Gebühren und eine „adäquate Erstattung der Rezepturen“. Es sei an der Zeit, ein „eindeutiges Zeichen“ zu setzen, dass die 25 Cent nicht ausreichten, heißt es in dem Schreiben weiter. „Und wir halten es für notwendig, an die Politik ein klares Signal zu senden, damit die Regierung ihren Auftrag endlich ernst nimmt.“