Düsseldorfer Erklärung

Verbände fordern Mehrwertsteuersenkung

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In der „Düsseldorfer Erklärung“ fordert ein Bündnis von 15 Verbänden und Organisationen aus dem deutschen Gesundheitswesen, die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel von 19 auf 7 Prozent zu senken. Auf Initiative der Apotheker unterstützen Vertreter von Kassen, Herstellern, Großhandel, Sozialverbänden und den Berufsorganisationen der Ärzte und Pharmazeuten die Erklärung auf dem Deutschen Apothekertag 2007.

Das Gesundheitssystem könnten um bis zu 2,5 Milliarden Euro entlastet werden, würde die Politik dem Beispiel anderer europäischer Länder folgen, heißt es in der Erklärung: „Ob Frankreich, Italien oder Polen - fast überall gilt für Arzneimittel ein deutlich geringerer Mehrwertsteuersatz als der ansonsten landesübliche“. Die deutschen Krankenkassen könnten ihre Mitgliedsbeiträge um mindestens 0,2 Prozentpunkte senken, heißt es weiter. In der Erklärung verweist das Bündnis nicht nur auf andere Länder, sondern auch auf die in Deutschland günstig besteuerten Tierarzneimittel in Deutschland.

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