Pflegeversicherung

vdek gegen „Pflege-Riester“ dpa, 24.11.2010 14:53 Uhr

Berlin - 

Das Regierungsvorhaben, die Pflegeversicherung durch ein kapitalgedecktes Element oder eine Art „Pflege-Riester“ zu ergänzen, ist bei den Ersatzkassen auf Kritik gestoßen. Die solidarische, umlagefinanzierte gesetzliche Pflegeversicherung müsse erhalten bleiben, heißt es in einem einstimmigen Beschluss des Ersatzkassenverbandes vdek.

Um auf der derzeitigen Basis die Finanzierung langfristig zu sichern, setzen die Ersatzkassen auf Beiträge, an denen sich auch die Arbeitgeber beteiligen. Auch sollte die private Pflegeversicherung nach ihren Vorstellungen in die gesetzliche einbezogen werden. Derzeit erhalten etwa 2,4 Millionen Bürger Leistungen aus der Pflegeversicherung. In 20 Jahren dürften es mehr als 3 Millionen sein.

Union und FDP haben im Koalitionsvertrag vereinbart, als zweite Säule in der Pflegeversicherung einen Kapitalstock aufzubauen, den allein die Versicherten bedienen. Mit dem angesparten Geld sollen die steigenden Pflegekosten gedeckt werden. Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will das Projekt zügig auf den Weg bringen.

vdek-Chef Christian Zahn forderte, die an die künftigen Erfordernisse angepasste Pflegeversicherung „unter Ausschöpfung der bestehenden Möglichkeiten zu finanzieren“. Zuerst müsse die private Pflegeversicherung einbezogen werden. Diese baue jedes Jahr ihre Gewinne aus, weil sie wegen „systematischer Rosinenpickerei“ weniger Pflegefälle habe. Der aktuelle Beitragssatz darf laut Zahn ebenfalls „kein Dogma sein“, sondern müsse „gegebenenfalls angepasst werden“.