Urabstimmung zu Praxisschließungen

Mehrere Ärzteverbände wollen die Basis über mögliche Praxisschließungen abstimmen lassen. Urabstimmungen seien geplant, sagte der Vorsitzende des Hartmannbundes, Klaus Reinhardt. Ende September könne es zu den Protesten kommen.

Nach dem Abbruch der Honorarverhandlungen will Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) Mediziner und Krankenkassen zurück an den Verhandlungstisch holen. „Ich habe kein Verständnis für den bisherigen Verlauf der Honorarverhandlungen und die erneute Zuspitzung“, sagte Bahr.

„Ich fordere die Beteiligten auf, sich an einen Tisch zu setzen und in der Sache zu streiten“, sagte Bahr. „Beide Parteien der Selbstverwaltung – Krankenkassen und Ärzte – verwahren sich stets gegen jede Einmischung der Politik, wenn es um ihre ureigenen Aufgaben geht.“ Nun erwarte er, dass beide Verhandlungspartner ihrer Aufgabe gerecht werden.

Sie sollten zu einem Ergebnis kommen, das den Interessen beider Seiten Rechnung trägt, so Bahr. „Ich bleibe dabei, dass Kassen und Ärzteschaft ihren gesetzlichen Auftrag erfüllen müssen und ihre Auseinandersetzung nicht zu Lasten der Patientinnen und Patienten austragen dürfen.“ Sein Ministerium habe in dem Verfahren die Rechtsaufsicht und werde nicht in der Sache entscheiden.