Union will radikaler sparen

Die Union will einem Zeitungsbericht zufolge die Preise für Arzneimittel weitaus stärker senken als bisher von Gesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) geplant. Gesundheitsexperten von CDU und CSU hielten Röslers Vorschläge zur Eindämmung der Arzneimittelkosten für völlig unzureichend und wollten energischer gegen das Preismonopol der Pharmaindustrie vorgehen, berichtete die Süddeutsche Zeitung unter Verweis auf ein Unions-Papier.

Darin schlagen die Fachleute mehrere Sofortmaßnahmen vor. So sollen drei Jahre lang die Preise für alle Arzneimittel eingefroren werden. Ist ein Medikament deutlich teurer als im internationalen Vergleich, wolle die Union den Preis deckeln. Für patentgeschützte Arzneien soll der Zwangsrabatt steigen, den die Industrie den Krankenkassen gewähren muss.

Zudem wolle die Union die Hersteller zwingen, Geld für überteuerte Medikamente zurückzuzahlen. Der CSU-Sozialpolitiker Johannes Singhammer sagte, Medikamente müssten preisgünstiger werden, ohne dass sich die Versorgung der Bürger verschlechtere.

Während der Preisstopp so schnell wie möglich in Kraft gesetzt werden solle, wolle die Union den Zwangsrabatt auf die Arzneimittel erst Anfang 2011 erhöhen, von derzeit sechs auf 16 Prozent, hieß es. Das entspräche einem Einsparvolumen von 1,1 Milliarden Euro.