Union will Impfregister

Berlin -

In der Debatte um mehr Schub für die Corona-Impfungen fordert die Union die zügige Einrichtung eines Impfregisters. „Wenn wir jetzt nicht anfangen, wann dann“, sagte der Fraktionsvize im Bundestag, Sepp Müller (CDU), am Montag.

Damit könne man dann auch einfache Impfangebote ausbauen, etwa durch direkte Anschreiben oder verpflichtende Beratungsgespräche für Menschen aus Risikogruppen. Ein Register sei auch unabhängig davon wichtig, wie die Frage einer allgemeinen Impfpflicht beantwortet werde.

Fraktionsvize Andrea Lindholz (CSU) erläuterte, dass ein Register für die Kontrollierbarkeit einer möglichen Impfpflicht ebenfalls gut wäre. In der aktuellen Pandemie könne man für eine „schlanke Version“ an bestehende Register anknüpfen. Als vorstellbar nannte sie etwa Meldedaten oder die Steuer-Identifikationsnummer. Eine Gruppe von Politkern aus der Ampel-Koalition will bei einer Initiative für eine Impfpflicht ab 18 Jahren aus Zeitgründen auf ein Register verzichten, wie der SPD-Abgeordnete Dirk Wiese deutlich gemacht hatte.

Am Mittwoch soll der Bundestag in einer Orientierungsdebatte über das Thema diskutieren, vorgesehen ist später eine Abstimmung ohne Fraktionsvorgaben. Die Union forderte die Bundesregierung erneut auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen. Lindholz nannte es unglücklich, wenn es durch Anträge von Abgeordnetengruppen ein Durcheinander und unterschiedliche Signale gebe. Die beiden Fraktionsvizes machten deutlich, dass die Meinungsbildung über das weitere Vorgehen der Union noch andauere.