Union streitet über Minijobs

Die Arbeitnehmergruppe der Unionsfraktion will die Millionen Minijobs in Deutschland auf den Prüfstand stellen, stößt intern aber auf Ablehnung. In einigen Branchen würden viele Minijobs geschaffen und damit normale Arbeitsplätze ersetzt, sagte der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe, Peter Weiß (CDU), der Frankfurter Rundschau. „Wir müssen überprüfen, ob Minijobs generell sinnvoll sind.“

Dem widersprach der zuständige arbeitsmarktpolitische Sprecher der Fraktion, Karl Schiewerling (CDU): „Die Union stellt Minijobs nicht infrage. Ganz im Gegenteil: Im Herbst wird die Koalition die Anhebung der 400-Euro-Grenze auf 450 Euro beschließen. Darüber besteht Einigkeit in der Koalition.“ Die Zahl der Minijobber wird seiner Ansicht nach durch die Erhöhung der Verdienstgrenze nicht steigen.

Mit dem Thema soll sich ab Herbst eine Arbeitsgruppe der Fraktion beschäftigen. Nach Angaben einer Fraktionssprecherin geht es dabei aber ausschließlich um die Ausgestaltung der höheren Verdienstgrenze, nicht um die Zukunft der Minijobs generell. Die stehe nicht infrage.

Zuletzt hatten bundesweit rund 7,4 Millionen Menschen eine Stelle auf 400-Euro-Basis, davon knapp 4,65 Millionen Frauen. Minijobber müssen selber keine Steuern und Sozialabgaben abführen, erwerben aber auch keine oder nur geringe Ansprüche an die Kranken-, Renten- oder Arbeitslosenversicherung.