Michalk tritt nicht mehr an

Berlin -

Die Unionsfraktion wird sich nach der Bundestagstagswahl 2017 auf jeden Fall eine neue gesundheitspolitische Sprecherin – oder einen Sprecher – suchen müssen: Maria Michalk (CDU) wird nicht erneut kandidieren. „Ich werde dann aus heutiger Sicht mit 67 Jahren aus der aktiven Politik ausscheiden“, kündigte Michalk an.

Michalk ist seit 2002 durchgehend im Bundestag und holte mit 49,2 Prozent der Stimmen 2013 das Direktmandat in ihrem Wahlkreis Bautzen 1. Zuvor gehörte sie 1990 der frei gewählten Volkskammer der DDR an und zog 1991 als Nachrückerin für Hans Geisler in den Bundestag ein. In Bonn war sie bis zum Ende der Legislaturperiode 1994 Abgeordnete und zudem stellvertretende Vorsitzende ihrer Fraktion. Sie hat als erste Abgeordnete im Bundestag eine Rede auf Sorbisch gehalten. Im nächsten Jahr wird sie 67, dann will sie aus der aktiven Politik ausscheiden.

Das Mandat sei ihr „eine große Ehre und Verpflichtung, die ich sehr ernst nehme“, so Michalk heute. Doch im kommenden Jahr soll Schluss sein: „Da in den nächsten Wochen die Grundlagen für die nächste Bundestagswahl im Jahr 2017 gelegt werden und in der CDU des Landkreises Bautzen die Nominierung des/der Bundestagskandidaten vorbereitet wird, habe ich nach reiflicher Überlegung die Entscheidung getroffen, mich aus familiären Gründen nicht mehr zur Wahl zu stellen“, teilt sie mit.

Als Sorbin sei sie in Berlin gern Interessensvertreterin für alle Minderheitenangelegenheiten. „Meine derzeitige Funktion als gesundheitspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gibt mir zusätzlichen Einfluss und Gestaltungsspielraum.“ Diese Aufgabe binde viel Kraft, dominiere aber nicht die Wahlkreisarbeit. „So soll es auch bis zum Ende der Wahlperiode bleiben“, kündigte Michalk an.

Michalk ist seit September 2015 Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheit bei der Union. Damals trat sie die Nachfolge von Jens Spahn (CDU) an, der Anfang Juli als Staatssekretär ins Bundesfinanzministerium (BMF) zu Wolfgang Schäuble (CDU) gewechselt war. Bereits zuvor war sie Obfrau der Fraktion im Gesundheitsausschuss des Bundestages.

Die Apotheker hatte Michalk in ihrer Funktion als Sprecherin zuletzt vor den Kopf gestoßen, als sie zusammen mit ihrem Fraktionskollegen Michael Hennrich (CDU) und den SPD-Gesundheitspolitikerinnen Hilde Mattheis und Martina Stamm-Fibich (SPD) einen Honorardeckel gefordert hatte. Das CDU-geführte Bundesgesundheitsministerium (BMG) hatte sofort abgewinkt und den Vorschlag in das aktuelle Gesetzgebungsverfahren auch nicht aufgenommen. Mittlerweile sind dem Vernehmen nach auch Michalk und Hennrich wieder davon abgerückt.

Die Kritik der Apotheker an Exklusivverträgen in der Zytostatika-Versorgung kann Michalk nachvollziehen. Ob sich die Union zusammen mit der SPD aber zu einem Verbot der Ausschreibungen in diesem Bereich durchringen kann, ist noch offen. Bei der Jahrestagung des Verbands der Zytostatika herstellenden Apothekerinnen und Apotheker (VZA) kündigte Michalk bereits im April an, dass man das Thema im Blick behalte.

Heftig angelegt hat sich Michalk einmal mit den Ärzten: Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) hatte sich aus ihrer Sicht in einer Pressemitteilung deutlich im Ton vergriffen. Michalk sagte ein Treffen mit den Ärzten kurzfristig ab und brach den Kontakt zwischenzeitlich komplett ab.

Auch der Koalitionspartner bekam gelegentlich sein Fett weg. Als Professor Dr. Karl Lauterbach (SPD) auf den letzten Metern gegen das Anti-Korruptionsgesetz wetterte, ließ Michalk ihn abblitzen. Der Kompromiss stehe, das Paket werde nicht mehr aufgeschnürt. So kam es auch – am Ende stimmten die Sozialdemokraten im Bundestag zu.

18 der 37 Mitglieder des Gesundheitsausschusses sind von der Unionsfraktion. Neben Michalk sind dies für die CDU: Ute Bertram, Rudolf Henke, Michael Hennrich, Hubert Hüppe, Dr. Roy Kühne, Dr. Katja Leikert, Karin Maag, Dietrich Monstadt, Lothar Riebsamen, Erwin Rüddel, Heiko Schmelzle, Tino Sorge und Thomas Stritzl. Dr. Georg Kippels war zudem für Spahn nachgerückt. Für die CSU sitzen Erich Irlstorfer, Reiner Meier und Emmi Zeulner im Ausschuss.