Mit ihrer Prüfbitte zum Apothekenhonorar hat die FDP die Apotheker:innen vor den Kopf gestoßen. Zu den Hintergründen der Anfrage an das Bundesgesundheitsministerium (BMG) will der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Professor Dr. Andrew Ullmann, aktuell nichts sagen. Er betont aber, dass es die Liberalen gut meinen mit den Apotheken.
Auslöser der Debatte war die Stellungnahme des BKK Dachverbands zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV-FinStG). Teil des Sparpakets von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist eine Erhöhung des Kassenabschlags von 1,77 auf 2 Euro. Der BKK Dachverband wünscht sich deutlich höhere Einsparungen bei den Apotheken, unter anderem eine Deckelung des variablen Teils der Vergütung bei 30 Euro.
Im Rahmen der Anhörung zum Gesetz hatte dann die FDP eine sogenannte Prüfbitte an das BMG geschickt und unter andere gefragt: „Wie hoch wären die Einspareffekte, würde man den Festzuschlag von 3 Prozent bei 45 Euro deckeln und welche Auswirkungen hätte dies auf die Versorgung der Patienten mit hochpreisigen Arzneimitteln?“ Nach Berechnungen von APOTHEKE ADHOC würde das allein im GKV-Bereich einen Honorarverlust von rund 237 Millionen Euron kosten.
Ob die Anfrage als Vorschlag zu verstehen ist oder sich die Liberalen nur mit Zahlen gegen etwaige Vorstöße der Kassen wappnen wollten – niemand weiß es. Ein Interview zum Thema hat Ullmann als Chef der AG Gesundheit der FDP bislang abgelehnt.
Am Dienstag war Ullmann zu Gast bei der Diskussionsrunde „Nachhaltige Finanzierung für gute Versorgung. Impulse für das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz“ des GKV-Spitzenverbands. Am Rande der Veranstaltung sagte er gegenüber APOTHEKE ADHOC, dass er mit Abda-Präsidentin Gabriele Overwiening in einem sehr guten und regelmäßigen Austausch stehe und fügte hinzu: „Wir sind die Freunde der Apotheken – und aller anderen Leistungserbringer.“ Er werde aber keine Papiere kommentieren, die gerade kursieren.
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