Ulla Schmidt zankt mit Ärzten

Die rund 140.000 niedergelassenen Ärzte wollen einen Aufschlag von rund einer Milliarde Euro. Den Versicherten drohten wegen Honorarlücken spürbare Einschnitte, warnte der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. Andreas Köhler. Ärzten dürfe kein „Sozialrabatt“ mehr abgefordert werden. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) erteilte der Forderung prompt eine Absage: Dafür sei keinerlei Spielraum. Auch der Vize-Chef des Spitzenverbandes der Krankenkassen, Johann-Magnus von Stackelberg, sagte: „Einen erneuten Griff in den Geldbeutel der Versicherten kann es nicht geben.“

Köhler versicherte hingegen: „Wir wollen nicht zusätzliches Geld.“ Der Honorarzuwachs 2009 betrage nur 1,2 Milliarden Euro gegenüber 2008 - statt der versprochenen knapp 3 Milliarden. Die Gesamtsumme für die ärztliche Versorgung müsse 2009 tatsächlich die erwarteten rund 30 Milliarden Euro erreichen, sagte KBV-Sprecher Roland Stahl. Wegen fehlender Zuschläge für ambulantes Operieren, Vorsorge und andere besondere Leistungen komme nach derzeitigem Stand eine Milliarde weniger als vereinbart bei den Ärzten an. In neuen Verhandlungen mit den Kassen will die KBV Nachbesserungen erreichen.

Schmidt konterte, die KBV wolle „offenbar von eigenen Unzulänglichkeiten“ bei der Umsetzung der Honorarreform ablenken. Die Mittel der Kassen für die Versorgung stiegen bereits um 11 auf 167 Milliarden Euro.

Nach offiziellen Berechnungen erhielten Ärzte von den Kassen zuletzt ein Einkommen von im Schnitt mehr als 85.000 Euro im Jahr, nach Abzug der Kosten, vor Steuern. Radiologen in den alten Ländern kamen aber zum Beispiel auf fast 117.000 Euro, Kinderärzte im Osten nur auf 74.000.